Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 20.02.1990 - 2/9 T 146/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 1036
- Rpfleger 1990, 357
Wird zitiert von ... (5)
- BayObLG, 07.06.1995 - 3Z BR 39/95
Mittellosigkeit eines Betreuten
Das LG Frankfurt (Rpfleger 1990, 357) und das LG Duisburg (Rpfleger 1993, 196 ) stellen auf die Umstände des Einzelfalles ab; letzteres bejahte Mittellosigkeit bei einem Guthaben von 6 466, 15 DM und monatlichen Renten von insgesamt 1 006, 25 DM. - BayObLG, 17.12.1992 - 3Z BR 88/92
Voraussetzungen der Mittellosigkeit i. S. von § 1835 Abs. 3 BGB a. F.
a) Keiner Entscheidung bedarf hier die Frage, ob der Begriff der Mittellosigkeit in § 1835 Abs. 3 Satz 1 a.F. BGB durch eine unmittelbare Anwendung vor allem von § 88 BSHG einzuschränken ist (so etwa Bobenhausen Rpfleger 1985, 426/427 und 1988, 175/177;… Damrau in Festschrift für O. Mühl 1981 S. 123/136 f.;… Soergel/Damrau BGB 12. Aufl. § 1835 Rn. 10) oder mit Hilfe von §§ 114 ff. ZPO (in diesem Sinne z.B. LG Berlin Rpfleger 1985, 237; LG Bonn Rpfleger 1988, 104; LG Bremen Rpfleger 1984, 414 ; LG Mainz Rpfleger 1989, 327 und 1990, 70; ebenso wohl auch OLG Zweibrücken Rpfleger 1983, 312;… in der Literatur: Gernhuber Familienrecht 3. Aufl. 1980 § 65 VII 4 in Fußnote.16; Haegele Rechtspfleger Jahrbuch 1973, 286/302;… Odersky Nichtehelichen-Gesetz 4. Aufl. 1978 § 1835 Anm. III 1), oder ob andere Grundsätze gelten (vgl. Palandt/Diederichsen aaO unter Hinweis auf LG Frankfurt FamRZ 1990, 1036). - LG Braunschweig, 13.01.1995 - 8 T 826/94
Vergütungsanspruch eines Vereinsbetreuers; Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer …
Das Landgericht Frankfurt (Rpfleger 1990, 357) stellt schließlich auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse im Einzelfall ab. - LG Oldenburg, 20.09.1994 - 8 T 516/94
Unmittelbarer Erstattungsanspruch des bestellten anwaltlichen Verfahrenspflegers …
Es handelt sich um eine subsidiäre Entschädigung für den kraft, seiner staatsbürgerlichen Pflicht in Anspruch genommenen Vormund bzw. Verfahrenspfleger (vgl. LG Frankfurt/M. FamRZ 1990, S. 1036 [LG Frankfurt am Main 20.02.1990 - 2 T 146/90];… LG Göttingen, Nds. Rpfl. 1994, S. 249). - BezG Potsdam, 26.11.1993 - 9 T 12/93 Im Ergebnis wie hier LG Frankfurt/Main in FamRZ 1990, S. 1036.
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 11.05.1990 - 8 AR 7/90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 357
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