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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 24.10.1989 - 3 W 27/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,11529
OLG Zweibrücken, 24.10.1989 - 3 W 27/89 (https://dejure.org/1989,11529)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24.10.1989 - 3 W 27/89 (https://dejure.org/1989,11529)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24. Oktober 1989 - 3 W 27/89 (https://dejure.org/1989,11529)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1990, 77
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 17.05.2010 - 2 Wx 50/10

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Aussetzung der Entscheidung über einen …

    Vielmehr muß es nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist sein Verfahren fortsetzen und die Rechtslage selbst prüfen (vgl. BayObLG DNotZ 1997, 81 [82 f.]; OLG Zweibrücken, Rpfleger 1990, 77;… Bahrenfuss/Steup, a.a.O., § 381, Rdn. 14;… Bumiller/Harders, a.a.O., § 381, Rdn. 12; Keilbach, DNotZ 2001, 671 [684];… Schulte-Bunert/Weinreich/Nedden-Boeger, a.a.O., § 381, Rdn. 24).
  • OLG Köln, 26.08.1994 - 2 Wx 24/94

    Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers - Nachweis der Wirksamkeit - …

    Denn nach Ablauf der Frist mußte das Registergericht ohnehin das Eintragungsverfahren von Amts wegen fortsetzen (vgl. OLG Zweibrücken Rpfleger 1990, 77;… Keidel/Kuntze/Winkler aaO. Rn. 45, zur Erledigung bei prozessualer Überholung vgl. auch dies. § 19 Rn. 88, 89 "Prozessuale Überholung" und die dortigen Nachweise; Bassenge/Herbst, FGG/ RPFLG , 6.Aufl., § 127 Anm. 4 a).
  • BayObLG, 19.10.1995 - 3Z BR 268/95
    Es hätte allerdings nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ohne weiteres Zuwarten das Löschungsverfahren von Amts wegen fortsetzen müssen, da ein unmittelbarer Zwang zur Durchführung eines Rechtsstreits nicht ausgeübt werden kann (vgl. OLG Zweibrücken, Rpfleger 1990, 77;… Keidel/Winkler FGG 13. Aufl. § 127 Rn. 41 und 45;… Keidel/Schmatz/Stöber Registerrecht 5. Aufl. Rn. 29c Fn. 27).
  • BayObLG, 29.05.1998 - 3Z BR 137/98

    Erledigung der Hauptsache

    Das Registergericht hat nunmehr die Rechtsfrage selbst zu prüfen und über die Anmeldung zu entscheiden (vgl. OLG Zweibrücken Rpfleger 1990, 77;… Jansen § 127 Rn. 15;… Keidel/Winkler § 127 Rn. 45;… Bassenge/Herbst § 127 FGG Rn. 4).
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