Rechtsprechung
| BayObLG, 18.07.1991 - BReg. 3 Z 82/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unbefristete Beschwerde gegen Ablehnung der Eintragung einer Zwangsschiffshypothek - Klauselumschreibung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Würzburg - SSR 25
- LG Würzburg, 04.03.1991 - 3 T 196/91
- BayObLG, 18.07.1991 - BReg. 3 Z 82/91
Papierfundstellen
- Rpfleger 1992, 28
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 14.11.1975 - BReg. 2 Z 63/75
Auszug aus BayObLG, 18.07.1991 - BReg. 3 Z 82/91
a) Gegen die Ablehnung der Eintragung einer Zwangsschiffshypothek ist die unbefristete Beschwerde nach § 75 Abs. 1 SchRegO gegeben (vgl. für den Fall einer allgemeinen Zwangshypothek BayObLGZ 1975, 398, 401 f. ).
dejure.org
Übersicht BayObLG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.07.1991 - 20 W 315/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,15768) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1992, 28
Wird zitiert von ...
- KG, 26.02.2004 - 1 W 549/01
Vereinsrecht: Erfordernis der Genehmigung der Satzungsänderung eines …
Inzwischen handele es sich zudem um eine gefestigte Rechtsprechung, auf die sich die Praxis eingestellt habe, sodass von ihr im Interesse der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes nur aus deutlich überwiegenden oder schlechthin zwingenden Gründen abgewichen werden könne (vgl. zu Vorstehendem BGHZ 19, 51/57; WM 1965, 1132/1133 und 1976, 686; BAG NJW 1967, 1437 und JZ 1987, 420; BVerwG NJW 1997, 474/476; Senat - in Ablösungsverfahren nach dem AKG - WM 1957, 1108; 1964, 497; 1965, 880 und 1968, 739; OLG München JFG 18, 183; OLG Köln NJW-RR 1996, 989 und 1999, 336; OLG Frankfurt/Main Rpfleger 1992, 28;… aus der Lit.: Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 17. Aufl., Rdn. 398;… Soergel/Hadding, BGB, 13. Aufl., vor § 41 Rdn. 11;… Staudinger/Weick, BGB, 13. Aufl., § 41 Rdn. 12).
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.