Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.10.1993 - 5 W 642/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,18628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1994, 259
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 25.11.2008 - 3 AZB 55/08
Neufestsetzung von Eigenleistungen bei Prozesskostenhilfe - Umfang - …
b) Im Ergebnis zu Recht ist das Landesarbeitsgericht auch mit der ganz einhelligen Rechtsprechung (vgl. LAG Hamm 21. April 2008 - 18 Ta 257/08 - zu II der Gründe; OLG Dresden 12. Februar 2002 - 22 WF 470/00 - zu II 3 der Gründe, NJW-RR 2003, 1222; OLG des Landes Sachsen-Anhalt 15. Oktober 2002 - 8 WF 199/02 - zu II 2 der Gründe; OLG Koblenz 14. Oktober 1993 - 5 W 642/93 - Rpfleger 1994, 259) davon ausgegangen, dass die in § 120 Abs. 4 Satz 3 ZPO genannte Frist zur Änderung einer Entscheidung über die Prozesskostenhilfe sich auf den Erlass der gerichtlichen Entscheidung bezieht. - OLG Brandenburg, 26.07.2001 - 10 WF 112/00
Fristbeginn des § 120 Abs. 4 Satz 3 ZPO bei Aussetzung des Versorgungsausgleichs …
Allerdings beginnt die Frist des § 120 Abs. 4 Satz 3 ZPO mit der Rechtskraft der Entscheidung über die Hauptsache (OLG Koblenz, Rpfleger 1994, 259; OLG München, Rpfleger 1994, 218, 219;… Zöller/Philippi, a.a.O., § 120, Rz. 26;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 59. Aufl., § 120, Rz. 30), wobei als Hauptsache nicht allein das Scheidungsverfahren, sondern der gesamte Scheidungsverbund anzusehen ist.
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 25.05.1993 - 10 O 1171/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,11630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BRAGO § 123, § 124
Papierfundstellen
- Rpfleger 1994, 259
dejure.org
Übersicht LG Nürnberg-Fürth
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.