Rechtsprechung
| KG, 15.07.1997 - 1 W 1588/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,25599) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1997, 537
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 06.02.2001 - 3 W 16/01
Nachholung der Kostenentscheidung - sofortige Beschwerde gegen isolierte …
Die dem Antrag der Beteiligten zu 1) - und ihres zwischenzeitlich verstorbenen Ehemannes - stattgebende Entscheidung des Amtsgerichts vom 30. Juni 1998 hat aber deren Recht am Namen "Ka" S. d. § 20 Abs. 1 FGG beeinträchtigt; eine formelle Beschwer ist nach h. M. auch im Antragsverfahren nicht erforderlich (vgl. BGHZ 47, 58, 64; KG Rpfleger 1997, 537;… Jansen, FGG 2. Aufl. § 20 Rdnr. 20;… Bumiller/Winkler aaO § 20 Rdnr. 8;… Bassenge/Herbst aaO § 20 FGG Rdnr. 8, 14;… Keidel/Kahl aaO § 20 Rdnr. 52 m. w. N. in Fn. 179).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Detmold, 09.07.1997 - 2 T 259/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,20494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1997, 537
Wird zitiert von ... (2)
- LG München I, 18.05.2009 - 20 T 7136/09
Offenbarungsversicherung: Nachbesserung eines materiell unrichtigen …
Die Gläubigerin bezieht sich dem gegenüber auf Gerichtsentscheidungen des LG Stendal (Beschl. v. 24.09.1999 - 25 T 300/99 = JurBüro 2000, 45 f.) und des LG Detmold (Beschl. v. 09.07.1997 - 2 T 259/97 = Rpfleger 1997, 537 f.), die abweichend von der h. M. ein Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses auch im Falle unrichtiger Angaben befürworten (ähnlich jüngst auch AG Albstadt, Beschl. v. 30.05.2007 - 7 M 742/07 = JurBüro 2007, 500, wobei in den Gründen des Beschlusses freilich ausgeführt wird, die Angaben des Schuldners zum Rententräger seien "unvollständig"). - FG München, 02.07.2008 - 1 K 951/08
Eidesstattliche Versicherung: Keine Schutzfrist nach § 284 Abs. 4 Satz 1 AO bei …
Hat der Vollstreckungsschuldner bewusst unwahre Angaben gemacht und dadurch Vermögen verschwiegen, so steht dies neu erworbenem Vermögen gleich (…vgl. Müller-Eiselt in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 284 AO, Rz. 53 m.w.N.; OLG Köln, Beschluss vom 07. Januar 1975 2 W 135/74, MDR 1975, 498; LG Detmold, Beschluss vom 9. Juli 1997 2 T 259/97, Rpfleger 1997, 537).
dejure.org
Übersicht LG Detmold
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.