Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 04.09.1998 - 7 T 86/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 526
- Rpfleger 1999, 34
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Übersicht LG Osnabrück
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Rechtsprechung
| LG Detmold, 20.08.1998 - 2 T 257/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1999, 34
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 12.07.2004 - 1 Ws 259/04
Aufrechnung der Landesjustizkasse mit dem Eigengeldanspruch eines …
Dafür spricht auch der in § 3 Abs. 1 StrVollzG normierte Gleichstellungsgedanke, nach dem die Stellung des Gefangenen an die allgemeinen Lebensverhältnisse auch hinsichtlich seiner Entlohnung möglichst anzugleichen ist (h. M. OLG Saarbrücken NStZ 1988, 248 m.w.N.;… Calliess/Müller-Dietz StVollzG 9. Aufl. § 43 Rn. 10 m.w.N.; Konrad ZfStrVo 1990, 203, 204 m.w.N.;… OLG Celle a.a.O.; LG Karlsruhe NStZ 1990, 56; LG Detmold RPfl 1999, 34;… Brehm in Stein/Jonas/Münzberg ZPO 21. Aufl. § 850 Rn. 28; OLG Schleswig Rpfl NStZ 1994, 511, das auf die Zweckbindung abstellt;… a.A. Walker a.a.O.). - LG Essen, 30.01.2003 - 5 T 179/02 Ein solcher ist zwar vereinzelt befürwortet worden (insbesondere OLG Frankfurt NStZ 1993, 559; vgl. auch: LG Weiden JurBüro 2000, 103; LG Frankfurt Rpfleger 1989, 33; LG Koblenz Rpfleger 1989, 124), die überwiegende Meinung in Rechtsprechung (LG Lüneburg NdsRpfl 2001, 20; LG Detmold Rpfleger 1999, 34; LG Münster JurBüro 1996, 107; LG Hannover Rpfleger 1995, 264; SchlHOLG Schleswig Rpfleger 1995, 29; OLG Karlsruhe Rpfleger 1994, 370; LG Hagen Rpfleger 1993, 78; LG Berlin Rpfleger 92, 128) und Literatur (…ZöllerlStöber, ZPO, 23. Auflage, § 829 Rn 33;… Musielak/Becker, ZPO, 3. Auflage, § 850 Rn 8; Behr JurBüro 1996, 514) lehnen demgegenüber einen über die Vorschriften des StVollzG hinausgehenden Pfändungsschutz ab.
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Rechtsprechung
| LG Lüneburg, 21.09.1998 - 4 T 102/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1999, 34
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.09.2002 - IX ZB 39/02
Regelvergütung des Zwangsverwalters
Dagegen verdoppeln zahlreiche Gerichte die in der Verordnung festgelegten Anteile von der Jahresmiete oder -pacht (LG Frankfurt/Main Rpfleger 1991, 333 f; LG Flensburg ZinsO 2002, 423 f; LG Gera ZIP 2002, 1496, 1497 f; LG Hechingen Rpfleger 1996, 363; LG Mainz Rpfleger 1996, 37 f; LG Potsdam ZInsO 2002, 220 f; im Ergebnis ebenso LG Hamburg Rpfleger 1988, 200, 201; LG Krefeld Rpfleger 1991, 121;… zustimmend Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, Zwangsverwaltung, § 24 ZwVerwVO Rn. 27; für eine Erhöhung um 50%: LG Frankental Rpfleger 1997, 399; LG Lüneburg Rpfleger 1999, 34, 35; LG Stuttgart Rpfleger 1997, 399).
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