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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16710
OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05 (https://dejure.org/2005,16710)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14.04.2005 - 1 U 5/05 (https://dejure.org/2005,16710)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14. April 2005 - 1 U 5/05 (https://dejure.org/2005,16710)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • r+s 2008, 125
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (11)

  • OLG Zweibrücken, 29.10.1999 - 1 U 190/98

    Unfallversicherung: Ärztliche Invaliditätsfeststellung, treuewidriges Verhalten …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Diese Feststellung hat die Klägerin zu beweisen (Senat, Urteil vom 29. Oktober 1999 - 1 U 190/98 - OLGR 2000, 384 ff).

    Nicht ausreichend ist demgemäß, dass eine ärztliche Stellungnahme lediglich Befunde enthält (Senat, Urteil vom 29. Oktober 1999 a. a. O.), und zwar auch dann nicht wenn sie bei nachträglicher medizinischer Beurteilung die Annahme einer bereits eingetretenen Invalidität rechtfertigen (OLG Frankfurt VersR 1993, 175).

    Das hat aus Gründen der Rechtssicherheit und Beweissicherung in der Regel schriftlich zu erfolgen (Senat, Urteil vom 29. Oktober 1999 a. a. O.; OLG Düsseldorf, R+S 1999, 391; OLG Frankfurt, R+S 1995, 474;… Grimm, AUB, 2. Aufl., S. 205, Rdnr. 11).

  • BGH, 05.07.1995 - IV ZR 43/94

    Versäumung der Frist zur Geltendmachung unfallbedingter Invalidität

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    5 a. Der Anspruch der Klägerin auf eine Invaliditätsentschädigung setzt - neben dem unstreitigen Unfall vom 2.5.2001 (vgl. § 1 Nr. 111 AUB 88) - gemäß § 7 Nr. 1 (1) Satz 3 AUB 88  voraus, dass die streitige Invalidität der Klägerin innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten sowie spätestens vor Ablauf einer Frist von weiteren drei Monaten ärztlich festgestellt und geltend gemacht worden ist (vgl. BGHZ 130, 171; 137, 174; VersR 2002, 473).
  • BGH, 19.11.1997 - IV ZR 348/96

    Formularmäßige Vereinbarung einer zeitlichen Grenze für die Feststellung der …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    5 a. Der Anspruch der Klägerin auf eine Invaliditätsentschädigung setzt - neben dem unstreitigen Unfall vom 2.5.2001 (vgl. § 1 Nr. 111 AUB 88) - gemäß § 7 Nr. 1 (1) Satz 3 AUB 88  voraus, dass die streitige Invalidität der Klägerin innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten sowie spätestens vor Ablauf einer Frist von weiteren drei Monaten ärztlich festgestellt und geltend gemacht worden ist (vgl. BGHZ 130, 171; 137, 174; VersR 2002, 473).
  • BGH, 06.11.1996 - IV ZR 215/95

    Fristgerechte Invaliditätsfeststellung - Beurteilung des Grades - Ärztlicherseits …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Aus der ärztlichen Feststellung müssen sich jedoch die vom Arzt angenommene Ursache der Invalidität und die Art ihrer Auswirkung auf die Gesundheit des Versicherten ergeben (BGH RuS 1997, 84).
  • OLG Koblenz, 20.10.2000 - 10 U 1521/99

    Unfallversicherung - Kürzung des Krankenhaustage- und Genesungsgeldes - …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    5 a. Der Anspruch der Klägerin auf eine Invaliditätsentschädigung setzt - neben dem unstreitigen Unfall vom 2.5.2001 (vgl. § 1 Nr. 111 AUB 88) - gemäß § 7 Nr. 1 (1) Satz 3 AUB 88  voraus, dass die streitige Invalidität der Klägerin innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten sowie spätestens vor Ablauf einer Frist von weiteren drei Monaten ärztlich festgestellt und geltend gemacht worden ist (vgl. BGHZ 130, 171; 137, 174; VersR 2002, 473).
  • OLG München, 17.01.1994 - 26 U 3886/93

    Eintritt eines Arbeitsunfalls bei Elektroarbeiten ; Ärztlicher Feststellung der …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Entscheidend ist vielmehr der Zeitpunkt der Niederlegung der Bewertung der erhobenen Befunde mit Blick auf die Invalidität des Versicherungsnehmers (OLG Koblenz, ZfS 1993, 132; OLG München, VersR 1995, 565 ).
  • OLG Hamm, 12.01.1990 - 20 U 189/89

    Voraussetzungen für die Zahlung einer Invaliditätsentschädigung aus der …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Auch bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass ein Mitarbeiter der Beklagten die Klägerin durch unrichtige Erklärungen von der rechtzeitigen ärztlichen Feststellung der streitigen Invalidität abgehalten (vgl. dazu auch OLG Hamm VersR 1990, 1344 ) insbesondere erklärt hätte, dass eine der eingereichten ärztlichen Bescheinigungen (bzw. einer der Berichte) eine Feststellung der Invalidität enthalte.
  • OLG Stuttgart, 10.11.1999 - 17 WF 429/99

    Zur Abgrenzung Differenz- und Anrechnungsmethode

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Diese Feststellung hat die Klägerin zu beweisen (Senat, Urteil vom 29. Oktober 1999 - 1 U 190/98 - OLGR 2000, 384 ff).
  • OLG Koblenz, 18.12.1992 - 10 U 595/92

    Voraussetzungen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Zahlung einer …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Entscheidend ist vielmehr der Zeitpunkt der Niederlegung der Bewertung der erhobenen Befunde mit Blick auf die Invalidität des Versicherungsnehmers (OLG Koblenz, ZfS 1993, 132; OLG München, VersR 1995, 565 ).
  • OLG Düsseldorf, 16.03.1999 - 4 U 72/98

    Berufung des Versicherers auf die fehlende schriftliche ärztliche Feststellung …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.04.2005 - 1 U 5/05
    Das hat aus Gründen der Rechtssicherheit und Beweissicherung in der Regel schriftlich zu erfolgen (Senat…, Urteil vom 29. Oktober 1999 a. a. O.; OLG Düsseldorf, R+S 1999, 391; OLG Frankfurt, R+S 1995, 474;… Grimm, AUB, 2. Aufl., S. 205, Rdnr. 11).
  • OLG Frankfurt, 21.08.1992 - 27 W 28/92

    Dauernde Beeinträchtigung einer Arbeitsfähigkeit ; Inanspruchnahme einer …

  • OLG Saarbrücken, 05.02.2025 - 5 U 31/24

    Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles bei einer Infektion mit …

    Allgemein handelt ein Versicherer treuwidrig, wenn er gegenüber dem Versicherungsnehmer zu erkennen gegeben hat, dass er auf die Einhaltung der Frist keinen Wert legt, und ihn deshalb davon abhält, rechtzeitig die erforderlichen Feststellungen treffen zu lassen (OLG Koblenz, RuS 2013, 89, bestätigt durch BGH, Urteil vom 20. Juni 2012 - IV ZR 39/11, VersR 2012, 1113; OLG Zweibrücken, RuS 2008, 125;… Mangen, in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch 3. Aufl., § 47 Rn. 171).
  • LG Bad Kreuznach, 13.06.2014 - 3 O 155/13

    Invaliditätsfeststellung in der Unfallversicherung: Verwertung eines …

    Denn es ist darauf hinzuweisen, dass bereits die Formulierung in einem Durchgangsarztberichts "Nachschau ist aus medizinischen Gründen erforderlich, sofern dann noch Arbeitsunfähigkeit vorliegen sollte" keine Prognose eines Dauerschadens darstellt (vgl. OLG Zweibrücken vom 14.04.2005 - 1 U 5/05).
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