Rechtsprechung
| TDG Süd, 25.11.1993 - S 1 BLc 5/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 25.04.2019 - 2 WNB 1.19
Anspruch auf rechtliches Gehör; Disziplinarbuße; Disziplinarformel; Tenor der …
Eine Verletzung des Verschlechterungsverbots könnte nur vorliegen, wenn das Truppendienstgericht eine bislang nicht oder nicht wirksam angeschuldigte Pflichtverletzung in seine Bemessungserwägungen einbeziehen würde (vgl. TDG Süd, Beschluss vom 25. November 1993 - S 1 BLc 5/93 - NZWehrr 1994, 257 ). - BVerwG, 17.04.2019 - 2 WNB 2.19
Neufassung der Disziplinarformel durch das Truppendienstgericht; rechtliches …
Eine Verletzung des Verschlechterungsverbots könnte nur vorliegen, wenn das Truppendienstgericht eine bislang nicht oder nicht wirksam angeschuldigte Pflichtverletzung in seine Bemessungserwägungen einbeziehen würde (vgl. TDG Süd, Beschluss vom 25. November 1993 - S 1 BLc 5/93 - NZWehrr 1994, 257 ).