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   SG Nürnberg, 28.09.2009 - S 10 AS 1001/09   

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https://dejure.org/2009,44389
SG Nürnberg, 28.09.2009 - S 10 AS 1001/09 (https://dejure.org/2009,44389)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 28.09.2009 - S 10 AS 1001/09 (https://dejure.org/2009,44389)
SG Nürnberg, Entscheidung vom 28. September 2009 - S 10 AS 1001/09 (https://dejure.org/2009,44389)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 18.03.2010 - L 11 AS 863/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - anderweitige

    Der Antrag (Beschluss des SG vom 28.09.2009 - S 10 AS 1001/09 ER -) sowie die nachfolgende Beschwerde vor dem Bayerischen Landessozialgericht (BayLSG, Beschluss vom 07.12.2009 - L 11 AS 690/09 B ER -) blieben erfolglos.

    Das SG hat den Antrag auf einstweiligen Rechtschutz mit Beschluss vom 04.12.2009 als unzulässig abgelehnt, weil der Streitgegenstand des Verfahrens mit dem des vorangegangenen Eilverfahrens (S 10 AS 1001/09 ER) (weitgehend) identisch sei, über diesen Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren (L 11 AS 690/09 B ER) noch keine Entscheidung vorliege und somit die anderweitige Rechtshängigkeit einer Sachentscheidung entgegenstehe.

    Im Weiteren ist der Eilantrag des ASt auch nicht mit dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens L 11 AS 690/09 B ER (vorhergehend S 10 AS 1001/09 ER) zulässig geworden, denn der ASt verfolgt mit neuen und nunmehr streitgegenständlichen Verfahren L 11 AS 863/09 B ER (vorhergehend S 10 AS 1361/09 ER) das identische Begehren mit sinngleicher Begründung.

  • LSG Bayern, 07.12.2009 - L 11 AS 690/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechnung des Einkommens aus selbständiger

    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Nürnberg vom 28.09.2009 (S 10 AS 1001/09 ER) wird zurückgewiesen.
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