Rechtsprechung
| SG Ulm, 08.08.2002 - S 10 RA 1802/02 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,34303) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Baden-Württemberg, 03.02.2004 - L 11 KR 1160/03
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - geschuldetes Arbeitsentgelt - Zufluss- bzw …
Bei Begründung der Arbeitsverhältnisse sei insbesondere nicht abzusehen gewesen, ob die Arbeitnehmerinnen einen "fälligen" Anspruch auf diesbezügliche Arbeitsentgelte erlangen würden (so auch Beschluss des SG Ulm vom 08.08.2002 - S 10 RA 1802/02 ER - und Urteil des SG Hamburg vom 29.01.2003 S - 10 RA 55/01 -). - LSG Hamburg, 17.08.2004 - L 3 RA 42/03
Bestehen einer Sozialversicherungspflicht für als geringfügig beschäftigt …
Es hat hiervon ausgehend unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Sozialgerichts Ulm vom 8. August 2002 - S 10 RA 1802/02 - die Auffassung vertreten, dass bei der erforderlichen vorausschauenden Betrachtung im Falle der Beschäftigten der Klägerin nicht mit hinreichender Sicherheit festgestanden habe, dass Ansprüche auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld entstehen würden. - SG Hamburg, 29.01.2003 - S 10 RA 55/01
Sozialversicherungspflicht - Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze - nicht …
Versicherungspflicht tritt jedoch gerade nicht rückwirkend ein, wenn infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände falsch geschätzt worden ist (vgl. SG Ulm, Beschluss vom 8.8.2002, Az. S 10 RA 1802/02 ER, veröffentlicht in Juris mit weiteren Nachweisen). - SG Ulm, 13.12.2002 - S 10 RA 2198/01 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die beigezogene Verwaltungsakte der Beklagten, die SG-Akte S 10 RA 1802/02 ER und die Prozessakte Bezug genommen.