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   SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09   

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SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09 (https://dejure.org/2011,20902)
SG Saarbrücken, Entscheidung vom 12.01.2011 - S 12 AS 480/09 (https://dejure.org/2011,20902)
SG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - S 12 AS 480/09 (https://dejure.org/2011,20902)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 21.12.2008, § 22 Abs 3 S 1 Halbs 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 3 S 1 Halbs 1 SGB 2 vom 21.12.2008, § 10 Abs 1 WoFG
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - angemessene Wohnungsgröße im Saarland - Fehlen eines schlüssigen Konzepts im Regionalverband Saarbrücken - Anwendung der Wohngeldtabelle mit Zuschlag - Übernahme der Umzugskosten - fehlende vorherige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 750 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung - …

    Auszug aus SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09
    Das BSG hat die Schlüssigkeitsanforderungen wie folgt zusammengefasst (Urteil des BSG vom 17.12.2009, Az. B 4 AS 50/09 R, veröffentlicht in SozR, 4-4200, § 22 Nr. 29):.

    Der für die Leistungen nach § 22 SGB II zuständige kommunale Träger muss die bei ihm vorhandenen Daten sowie die personellen und/oder sachlichen Voraussetzungen für die Erhebung und Auswertung der erforderlichen Daten zur Verfügung stellen (vgl. Urteil des BSG vom 17.12.2009, a.a.O.).

    Daher sieht sich die Kammer nicht dazu in der Lage, die angemessenen Mietkosten für die Wohnung der Klägerin im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu bestimmen, so dass grundsätzlich die tatsächlichen Aufwendungen der Klägerin zu übernehmen sind (vgl. Urteil des BSG vom 17.12.2009, a.a.O.).

    Denn es kann beim Fehlen eines schlüssigen Konzepts nicht mit Sicherheit beurteilt werden, wie hoch tatsächlich die angemessene Referenzmiete war (vgl. Urteil des vom 17.12.2009, a.a.O.).

  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; …

    Auszug aus SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09
    Abschließend ist zu prüfen, ob der Hilfesuchende eine solchermaßen abstrakt angemessene Wohnung auch tatsächlich hätte anmieten können, ob also eine konkrete Unterkunftsalternative bestanden hat (vgl. Urteil des BSG vom 20.08.2009, Az. B 14 AS 41/08 R, veröffentlicht in "juris").

    262.000 Einwohnern und somit deutlich mehr Einwohnern als Sa. noch das ganze Stadtgebiet als Vergleichsmaßstab in Betracht kommt (vgl. Urteil des BSG vom 20.08.2009, a.a.O.).

    Zugrunde zu legen ist ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügen (vgl. Urteil des BSG vom 20.08.2009, a.a.O.).

    Zu diesen Faktoren zählen im Regelfall zumindest der Standard, die Größe und die Ausstattung der Wohnung, wobei sich der Standard nach Lage der konkreten Verhältnisse auch im Jahr des ersten Bezuges bzw. der letzten Renovierung ausdrücken kann (vgl. Urteil des BSG vom 20.08.2009, a.a.O.).

  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 7/09 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur …

    Auszug aus SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09
    Zwar ist eine vorherige Zusicherung nicht erforderlich, wenn eine fristgerecht mögliche Entscheidung vom Verwaltungsträger treuwidrig verzögert worden ist (vgl. Urteil des BSG vom 06.05.2010, Az. B 14 AS 7/09 R, veröffentlicht in SozR 4-4200, § 22 Nr. 37).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen …

    Auszug aus SG Saarbrücken, 12.01.2011 - S 12 AS 480/09
    Die Bewilligungsbescheide betreffend die nachfolgenden Bewilligungsabschnitte sind nicht gemäß § 96 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Gegenstand des Verfahrens geworden, da diese die vorangehenden Bescheide nicht ersetzt oder abgeändert haben; auch eine analoge Anwendung von § 96 SGG ist nicht geboten, da die Behörde über die Leistungen für jeden Bewilligungsabschnitt nach erneuter Sachprüfung ohne Bindung an vorangehende Bescheide zu entscheiden hat (vgl. Urteil des BSG vom 07.11.2006, Az. B 7b AS 14/06 R, veröffentlicht in BSGE 97, 242 bis 254).
  • OVG Saarland, 17.05.2018 - 1 A 22/16

    Verfassungswidrige Beamtenbesoldung im Saarland in den Jahren 2011 bis 2016

    Nach Ziffer 3.4.3 der Verwaltungsvorschriften des Ministeriums für Finanzen über Zuwendungen zur Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsbestimmungen), etwa in der Fassung vom 14.4.2007 (Amtsblatt I, S. 961) oder in der Fassung vom 24.1.2017 (Amtsblatt I, S. 238), wird für einen Haushalt mit vier Personen eine maximale Wohnfläche von 90 m² als angemessen angesehen.(Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 12.1.2011 - S 12 AS 480/09 -, Juris, Rdnr. 27).
  • LSG Sachsen, 05.04.2012 - L 7 AS 425/11
    Eine Beschränkung der Berücksichtigung des Sicherheitszuschlages nur für Bestandsmieten und nicht für Neuanmietungen lässt sich aus der Rechtsprechung des BSG nicht herleiten (so auch SG für das Saarland, Urteil vom 12.01.2011 - S 12 AS 480/09, zitiert nach Juris, RdNr. 39).

    In der Rechtsprechung wird der Sicherheitszuschlag zudem auch für Neuanmietungen berücksichtigt (z. B. SG für das Saarland, Urteil vom 12.01.2011, S 12 AS 480/09, zitiert nach Juris, RdNr. 39, SG Landshut, Urteil vom 07.02.2012 - S 10 AS 294/11, zitiert nach Juris, RdNr. 66; SG Kassel, Beschluss vom 23.06.2010 - S 6 AS 144/10 ER, zitiert nach Juris, RdNr. 33).

  • VG Saarlouis, 23.10.2018 - 2 K 2076/15

    Vorlagebeschluss zur Besoldung der saarländischen Richter (Besoldungsgruppe R 1) …

    Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 12.1.2011 - S 12 AS 480/09 -, Juris, Rdnr. 27.
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