Rechtsprechung
SG Magdeburg, 18.03.2015 - S 13 KA 60/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 95d Abs 1 SGB 5, § 95d Abs 3 S 1 Halbs 2 SGB 5, § 95d Abs 3 S 3 SGB 5, § 95d Abs 3 S 4 SGB 5, § 95d Abs 3 S 5 SGB 5
Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - Honorarkürzung bei fehlendem Fortbildungsnachweis - keine individuelle Aufforderung durch Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - keine Quotierung auf einen auf den angestellten (Zahn-)Arzt bezogenen Anteil
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Honorarkürzung wegen verspätet eingereichter Fortbildungsnachweise eines angestellten Zahnarztes; Individuelle Aufforderung zur Durchführung einer Fortbildung durch die Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung als Voraussetzung für die Zulässigkeit der Kürzung des Honorars bei ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- jusmedicus.de (Kurzinformation)
Fortbildungspflicht gemäß § 95 d SGB V: Nachweiszeitraum und keine Quotelung der Honorarkürzung bei angestellten (Zahn-)Ärzten
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 12 (Kurzinformation)
Vertragsarztrecht | Sachlich-rechnerische Berichtigung | Fortbildungspflicht | Nachweiszeitraum/Keine Quotelung bei angestelltem (Zahn-)Arzt
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 18.03.2015 - S 13 KA 60/11
- LSG Sachsen-Anhalt - L 9 KA 7/15 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.02.2015 - B 6 KA 19/14 R
(Vertrags[zahn]arzt - Honorarkürzung wegen fehlendem Fortbildungsnachweis - …
Auszug aus SG Magdeburg, 18.03.2015 - S 13 KA 60/11
Ob die Entscheidungsgründe des Urteils des Bundessozialgerichts vom 11. Februar 2015 (B 6 KA 19/14 R) die Rechtsfragen des vorliegenden Verfahrens beantworten, konnte die Kammer nicht klären, weil diese bei der Entscheidung noch nicht vorlagen. - SG Magdeburg, 25.09.2013 - S 13 KA 109/10
Vertragszahnarzt - Honorarkürzung - verspäteter Fortbildungsnachweis - …
Auszug aus SG Magdeburg, 18.03.2015 - S 13 KA 60/11
Dies genügte; einen Anspruch auf individuelle Benachrichtigung über die Fortbildungsverpflichtung kann die Klägerin nicht geltend machen (so bereits Sozialgericht Magdeburg, Urteil vom 25.09.2013 - S 13 KA 109/10, Rn 23, www.juris.de).
- BSG, 04.11.2021 - B 6 KA 9/20 R
Vertragsärztliche Versorgung - Fortbildungspflicht - Fachgebietswechsel - Recht …
Dabei muss der Senat nicht entscheiden, ob er der Rechtsauffassung des LSG Niedersachsen-Bremen in seinem auch vom LSG zitierten Urteil vom 13.4.2016 (L 3 KA 107/13) folgt, die Verletzung der Fortbildungspflicht durch einen Vertragsarzt erlaube keine Kürzung des Honorars des MVZ, in dem der Vertragsarzt im Anschluss als angestellter Arzt tätig ist, da dieses keine eigene Nachweispflicht verletzt habe (juris RdNr 29; vgl aber auch SG Magdeburg Urteil vom 18.3.2015 - S 13 KA 60/11 - juris RdNr 21 für den Fall, dass der Fünfjahreszeitraum zumindest teilweise in die Zeit der Anstellung fällt) .