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   SG Dresden, 20.02.2015 - S 24 KN 1480/11   

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SG Dresden, 20.02.2015 - S 24 KN 1480/11 (https://dejure.org/2015,76146)
SG Dresden, Entscheidung vom 20.02.2015 - S 24 KN 1480/11 (https://dejure.org/2015,76146)
SG Dresden, Entscheidung vom 20. Februar 2015 - S 24 KN 1480/11 (https://dejure.org/2015,76146)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 22.01.2018 - L 11 SF 65/17

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

    Streitig ist eine Entschädigung wegen unangemessener Dauer des vor dem Sozialgericht Dresden (SG) unter dem Az. S 24 KN 1480/11 geführten Verfahrens.

    Der Verlauf des gegen die DRV gerichteten Ausgangsverfahrens gestaltete sich wie folgt: 1. Instanz S 24 KN 1480/11 02.08.2011 Klageschrift mit Begründung, 04.08.2011 Übersendung der Klageschrift an die DRV zur Äußerung bis 05.09.2011, Anforderung der Verwaltungsakten, 05.10.2011 Eingang der Klageerwiderung der DRV samt Verwaltungsakten, 18.10.2011 Stellungnahme des Klägers zur Klageerwiderung, 19.01.2012 Anfragen des SG an die DRV und den Landkreis, Anhörung der Beteiligten zur Beiladung des Landkreises, 30.01.2012 Stellungnahme des Klägers, 09.02.2012 Stellungnahme des Landkreises, 07.03.2012 Stellungnahme der DRV, 07.03.2012 Beiladungsbeschluss, richterlicher Hinweis an die Beteiligten, 02.04.2012 Stellungnahme des Klägers, 11.04.2012 Stellungnahme des Landkreises, 17.04.2012 Erwiderung des Klägers, 18.05.2012 Erwiderung des Landkreises, 04.07.2012 Stellungnahme der DRV, 04.09.2012 Ruhensanfrage des SG, 10.09.2012 Stellungnahmen von Kläger und Landkreis zur Ruhensanfrage, 17.10.2012 Stellungnahme der DRV zur Ruhensanfrage, 29.10.2012 erneute Stellungnahme des Klägers zum Ruhen, 14.11.2012 richterlicher Hinweis an die Beteiligten, Aufklärungsschreiben an den Kläger, die DRV und das Sächsische Landessozialgericht (LSG) zum Stand des Eilverfahrens L 4 KN 188/12 B ER, 03.12.2012 Stellungnahme des Klägers, 04.01.2013 Stellungnahme des Landkreises, 11.01.2013 Erwiderung des Klägers, 25.01.2013 Übersendung der Gerichts- und Verwaltungsakten an das LSG zum Eilverfahren L 4 KN 188/12 B ER, 06.02.2013 Stellungnahme der DRV, 07.02.2013 Stellungnahme des Landkreises, 17.05.2013 Anfrage des SG zum Stand des Eilverfahrens L 4 KN 188/12 B ER, 09.07.2013 Rücklauf der Akten vom LSG, 16.08.2013 ergänzende Ausführungen des Klägers (vom SG an die übrigen Beteiligten zur Stellungnahme bis 20.09.2013 übersandt), 18.09.2013 Verzicht auf Stellungnahme durch die DRV, 24.09.2013 Stellungnahme des Landkreises, 16.12.2013 Mediationsanfrage des SG an die Beteiligten zur Äußerung bis 27.01.2014, 02.01.2014 Stellungnahme des Klägers in der Sache, Ablehnung einer Mediation, 21.01.2014 Ablehnung einer Mediation durch die DRV, 14.02.2014 ergänzende Ausführungen des Klägers, 26.06.2014 Sachstandsanfrage des Klägers, 27.06.2014 Hinweis des SG auf ältere Verfahren und Inaussichtstellen einer Entscheidung bis Ende 2014, 23.01.2015 Verzögerungsrüge des Klägers, 20.02.2015 Gerichtsbescheid (abgesandt 23.02.2015, zugegangen der DRV am 24.02.2015, dem Kläger am 25.02.2015 und dem Landkreis am 26.02.2015).

    Die Entschädigungsklage beschränkt sich bei sachdienlicher Auslegung des klägerischen Vorbringens auf die erste Instanz des Ausgangsverfahrens vor dem SG (S 24 KN 1480/11).

  • BSG, 03.07.2017 - B 13 R 34/16 BH

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung einer Erwerbsunfähigkeitsrente des Ehepartners;

    SG Dresden 20.02.2015 - S 24 KN 1480/11.
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