Rechtsprechung
| SG Dortmund, 18.05.2006 - S 27 AS 378/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,47906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Dortmund - 27 AS 378/05
- SG Dortmund, 18.05.2006 - S 27 AS 378/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2007 - L 12 AS 32/06
- BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R
- BSG - B 14 AS 19/07 R (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Eigenheimzulage …
Die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage gegen den Bescheid vom 15.8.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13.9.2005 (Aktenzeichen: S 27 AS 378/05) war auch im Hinblick auf die Gewährung von Leistungen für den Zeitraum vom 1.3. - LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2007 - L 12 AS 32/06
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Ausschlaggebend sind dafür folgende Überlegungen des Senats: Nach glaubhaftem Bekunden des Klägers hat der Vorsitzende des SG im Termin der gemeinsam verhandelten Sachen (- S 27 AS 378/05 - und - S 27 AS 406/05 -) seine auch in den Entscheidungsgründen des Urteils dargelegte Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die Beklagte mit Bescheid vom 15.08.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13.09.2005 erneut sachlich auch über die Ablehnung der Leistungsbewilligung für die Zeit vom 01.03.