Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines inhaftierten Sozialleistungsberechtigten auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Auslegung eines auf Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für Unterkunft und Energielieferung während der Inhaftierung des Antragstellers gerichteten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 30.10.1991 - 10 RKg 10/90

  Gegenleistungen für eine Tätigkeit als Au-pair-Mädchen als Einkünfte iS. von § 2 …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 15.12.2006 - S 28 AS 336/06

  Erwerbstätigkeit ist nicht mit einem (versicherungspflichtigen) abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Bezug von Arbeitsentgelt gleichzusetzen (BSG 10. Senat Urteil vom 30.10.1991 -10 RKg 10/90-).
• OVG Niedersachsen, 04.12.2000 - 4 M 3681/00

  Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Lagerung von Möbeln und sonstiger Habe …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 15.12.2006 - S 28 AS 336/06

  In der Rechtsprechung ist insoweit anerkannt, dass Leistungen zur Sicherung einer angemessenen Unterkunft während einer freiheitsentziehenden Maßnahme für die Dauer bis zu sechs Monaten erbracht werden können (LSG Niedersachen-Bremen, Beschluss vom 22.9.2005, - L 8 AS 196/05 ER - unter dem Geltungsbereich des Bundessozialhilfegesetzes - BSHG -: OVG Lüneburg, Beschluss vom 4.12.2000 -4 M 3681/00-).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2005 - L 8 AS 196/05

  Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung während der Dauer der Verbüßung …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 15.12.2006 - S 28 AS 336/06

  In der Rechtsprechung ist insoweit anerkannt, dass Leistungen zur Sicherung einer angemessenen Unterkunft während einer freiheitsentziehenden Maßnahme für die Dauer bis zu sechs Monaten erbracht werden können (LSG Niedersachen-Bremen, Beschluss vom 22.9.2005, - L 8 AS 196/05 ER - unter dem Geltungsbereich des Bundessozialhilfegesetzes - BSHG -: OVG Lüneburg, Beschluss vom 4.12.2000 -4 M 3681/00-).

• SG Duisburg, 12.12.2017 - S 49 AS 3784/15

  Rückforderung und Erstattung der bewilligten Unterkunftskosten augrund der …

  Dies würde eine abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit voraussetzen, die gegeben ist, wenn die Bedingungen des Arbeitsverhältnisses hinsichtlich Arbeitsentgelt, Arbeitsort sowie Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit den Bedingungen der Mehrheit der Arbeitsverhältnisse entsprechen (SG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2006 - S 28 AS 336/06 ER, juris, Rn. 15 - "Der Begriff der Erwerbstätigkeit umfasst jede auf das Erzielen von Einkünften gerichtete Verwertung der Arbeitskraft, wobei dies nicht nur in einer abhängigen Beschäftigung (im Sinne des § 7 Viertes Buch Sozialgesetzbuch -Gemeinsame Vorschriften- SGB IV), sondern auch in anderen Tätigkeitsformen (bspw. selbständige oder freiberufliche Tätigkeit) erfolgen kann [ ].

  Schließlich beruhen die Tätigkeiten regelmäßig auch nicht der Aufnahme einer anderen Erwerbstätigkeit vergleichbar, weil sie aufgrund gesetzlicher Arbeitspflichten ausgeübt werden (a.A. scheinbar: SG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2006 - S 28 AS 336/06 ER, juris, Rn. 15).