Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• sachsen.de (Pressemitteilung)

  Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden

• anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

  ARGE darf Zuzügler bei Kosten der Unterkunft nicht schlechter stellen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: ARGE darf unangemessene Mietkosten kürzen - Zuzügler dürfen bei Umzug in eine andere Stadt aufgrund der Mietkostenkürzung nicht schlechter behandelt werden

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Sachsen, 15.01.2009 - L 3 AS 29/08

  Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen gem. …

  Auszug aus SG Dresden, 19.10.2009 - S 29 AS 4942/08

  Die Wohnflächenangaben in der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen als Ersatzwohnraum im Rahmen des Stadtumbaus (VwV-Ersatzwohnraumförderung) vom 27.06.2005 hingegen sind wegen der speziellen Zielstellung des Förderprogramms nicht geeignet, die Lebensgewohnheiten unterer Einkommensgruppen widerzuspiegeln (vgl. hiezu im Einzelnen: LSG Chemnitz, Urteil vom 15.01.2009, L 3 AS 29/08).
• BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - …

  Auszug aus SG Dresden, 19.10.2009 - S 29 AS 4942/08

  Vergleichbar der im Rahmen der Regelleistung vorzunehmenden Differenzierung zwischen dem soziokulturellen Existenzminimum und dem zum Leben Unerlässlichen ist auch für die Angemessenheit des Wohnbedarfes zu konstatieren, dass es insoweit auch nicht auf die bloß unentbehrlichen Unterkunftskosten, sondern auf die in der Referenzgruppe untere Einkommensgruppe herrschenden wohnraumbezogenen Lebensgewohnheiten und Möglichkeiten ankommt (…Eicher/Spellbrink, a.a.O. Rz.40c) Nach der durch das Bundessozialgericht entwickelten Produkttheorie, wonach die Parameter Wohnraumgröße und Wohnungsstandard in ein Austauschverhältnis gesetzt werden können, kommt es letztendlich für die Frage, ob ein Mietzins noch als angemessen zu bewerten ist, darauf an, ob er sich von Besonderheiten des Einzelfalles abgesehen innerhalb bestimmter Grenzen hält (vgl. hierzu zuletzt BSG 4 AS 30/08, Urteil vom 19.02.2009).

• LSG Sachsen, 19.12.2013 - L 7 AS 637/12

  SGB II-Leistungen: Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu den Bedarfen für …

  So hat das Sozialgericht Dresden im Urteil vom 10.09.2013 (S 49 AS 8234/10, juris, RdNr. 64) in Übereinstimmung mit anderen Gerichten (SächsLSG, Urteil vom 15.01.2009 - L 3 AS 29/08, RdNr. 53; SG Chemnitz, Urteil vom 23.07.2009 - S 22 AS 3302/08, RdNr. 99; SG Dresden, Gerichtsbescheid vom 19.10.2009 - S 29 AS 4942/08, RdNr. 42, alle juris) ausgeführt: "Ziel dieser Verwaltungsvorschrift war es, den Rückbau im Rahmen des Programms ?Stadtumbau-Ost' zu unterstützen.