Rechtsprechung
| SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung ; Berücksichtigung einer von einer Direktversicherung herrührenden Kapitalauszahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 24.08.2005 - B 12 KR 29/04 R
Krankenversicherung - voller allgemeiner Beitragssatz aus Versorgungsbezügen - …
Auszug aus SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05
Dies wurde vom BSG mit Urteil vom 24.08.2005 (B 12 KR 29/04 R) entschieden. - BSG, 11.09.1995 - 12 RK 12/95
Beitragsbemessung der freiwilligen Mitglieder der gesetzlichen …
Auszug aus SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist eine Versicherung der betrieblichen Altersversorgung zuzurechnen, wenn sie der Versorgung des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Alter, bei Invalidität oder Tod bezweckt, also der Sicherung des Lebensstandards nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Erwerbsleben dienen soll (BSG, Urteil vom 26.03.1996, 12 RK 12/95). - LSG Rheinland-Pfalz, 09.05.2005 - L 5 ER 7/05
Kranken- bzw Pflegeversicherung - Beitragspflicht von Versorgungsbezügen - …
Auszug aus SG Detmold, 06.10.2005 - S 3 KR 9/05
Die Heranziehung von Lebensversicherungsbezügen aus einer betrieblichen Direktversicherung zur Beitragsbemessung hinsichtlich bereits vor dem Inkrafttreten des GMG geschlossener Verträge ist verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn die Lebensversicherung nach dem Inkrafttreten des Gesetzes fällig wird (LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 09.05.2005, L 5 ER 7/05 KR).
Rechtsprechung
| SG München, 05.04.2006 - S 3 KR 9/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG München, 05.04.2006 - S 3 KR 9/05
- LSG Bayern, 16.05.2008 - L 4 KR 158/06