Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kostenübernahme für die Reparatur eines Treppenlifters

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit der erneuten Bezuschussung der Reparatur eines Treppenlifters i.R.e. Gewährung von Leistungen nach Pflegestufe II

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 19.04.2007 - B 3 P 8/06 R

  Wiederholte Gewährung eines Zuschusses für eine noch behindertengerecht …

  Auszug aus SG Koblenz, 24.04.2009 - S 3 P 106/08

  Wie das BSG in seinem Urteil vom 19.04.2007 - Az.: B 3 P 8/06 R - ausgeführt hat, ist es nicht erforderlich, dass eine Ausweitung des Pflegebedarfs eingetreten ist.
• BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R

  Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des …

  Auszug aus SG Koblenz, 24.04.2009 - S 3 P 106/08

  Der Treppenlifter ist kein Hilfsmittel im Sinne des § 40 Abs. 3 SGB XI. Dies hat auch bereits das BSG in seinem Urteil vom 03.11.1999 (Az.: B 3 P 6/99 R) entschieden.

• BSG, 25.01.2017 - B 3 P 2/15 R

  Soziale Pflegeversicherung - finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des …

  Das LSG habe sich nicht genügend mit dem Urteil des SG Koblenz (vom 24.4.2009 - S 3 P 106/08) auseinandergesetzt.

  Deshalb reichen funktionswiederherstellende Reparaturen oder Wartungen, die nicht eine solche Größenordnung erreichen, regelmäßig nicht für einen neuen Zuschuss aus (aA SG Koblenz Urteil vom 24.4.2009 - S 3 P 106/08 - Juris) .

• BSG, 25.01.2017 - B 3 P 4/16 R

  Soziale Pflegeversicherung

  Deshalb reichen funktionswiederherstellende Reparaturen oder Wartungen, die nicht eine solche Größenordnung erreichen, regelmäßig nicht für einen neuen Zuschuss aus (aA SG Koblenz vom 24.4.2009 - S 3 P 106/08 - Juris) .
• LSG Bayern, 20.04.2016 - L 2 P 69/13

  Keine Übernahme von Reparaturkosten einer Maßnahme zur Verbesserung des …

  Der Kläger trug vor, die Reparatur sei eine funktionswiederherstellende Maßnahme und verwies zur Begründung seines Anspruchs auf das Urteil des Sozialgerichts Koblenz (SG Koblenz) vom 24.04.2009 unter dem Az. S 3 P 106/08.

  Dem Ansatz des SG Koblenz (Az. S 3 P 106/08) mit Differenzierung zwischen funktionswiederherstellenden und funktionserhaltenden Maßnahmen sei nicht zu folgen.

  Das SG Koblenz hat im Urteil vom 24.04.2009 (S 3 P 106/08 - Juris) einen Anspruch nach § 40 Abs. 4 SGB XI wegen Reparaturkosten in Höhe von 2.029,03 Euro für einen Treppenlifter bejaht, für dessen Einbau bereits der Höchstbetrag des Zuschusses bewilligt worden war.

  Das vom SG Koblenz zugrunde gelegte Kriterium, ob eine Reparatur funktionswiederherstellend ist (vgl. Urteil vom 24.04.2009 - S 3 P 106/08 Juris), ist nach Ansicht des Senats nicht ausreichend für die Annahme einer neuen Maßnahme, die einen Anspruch auf einen weiteren Zuschuss nach § 40 Abs. 4 SGB XI auslöst.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2014 - L 10 P 95/14

  Erstattung von Reparaturkosten für einen Treppenlift; Treppenlift als …

  Die Klägerin hat am 13.09.2013 unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Koblenz (Urteil vom 24.04.2009, S 3 P 106/08, in Juris) Klage erhoben.