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   SG Dresden, 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13   

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SG Dresden, 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13 (https://dejure.org/2013,21588)
SG Dresden, Entscheidung vom 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13 (https://dejure.org/2013,21588)
SG Dresden, Entscheidung vom 06. August 2013 - S 38 AS 1793/13 (https://dejure.org/2013,21588)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anpassung der Kosten für Unterkunft und Heizung bei Verbleib in der alten Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 75
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Mainz, 18.10.2013 - S 17 AS 1069/12

    Statthaftigkeit der Anfechtungs- und Leistungsklage - Überprüfungsantrag nach §

    bb) Nach verbreiteter Auffassung ist der vor dem Umzug anerkannte angemessene Betrag entsprechend der zeit- und realitätsgerechten Fortschreibung der Angemessenheitsgrenze zu dynamisieren (SG Dresden, Urteil vom 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13; SG Berlin, Urteil vom 11.11.2011 - S 37 AS 14345/11; Lauterbach in Gagel SGB II/SGB III, § 22 SGB II Rn. 86, Stand März 2013; Berlit in LPK-SGB II, § 22 Rn. 69, 4. Aufl. 2011).

    Diesem Umstand versuchen einige Sozialgerichte Rechnung zu tragen, in dem sie die ihrer Auffassung nach gemäß § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II zeitlich unbegrenzt beschränkten Unterkunftsbedarfe analog der allgemeinen Entwicklung des Mietenniveaus dynamisieren wollen (SG Dresden, Urteil vom 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13; SG Berlin, Urteil vom 11.11.2011 - S 37 AS 14345/11).

  • BSG, 14.08.2014 - B 14 AS 46/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - keine ausreichende

    Soweit sich die Klägerinnen nämlich hinsichtlich der Frage, ob der sich aus § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ergebende Betrag bei einem nicht erforderlichen Umzug zu dynamisieren sei, auf Entscheidungen des SG Dresden (Urteil vom 6.8.2013 - S 38 AS 1793/13) und des SG Berlin (Urteil vom 16.7.2010 - S 82 AS 7352/09) beziehen, haben sie nicht dargelegt, dass sich die Frage der Dynamisierung, die dazu führen soll, dass der vor dem Umzug anerkannte angemessene Betrag nicht auf Dauer eingefroren, sondern ggf entsprechend der zeit- und realitätsgerechten Fortschreibung der abstrakten Angemessenheitsgrenze angepasst wird, bereits in den Monaten unmittelbar nach dem Umzug in eine die angemessenen Unterkunftskosten weit übersteigende Unterkunft stellen könnte, da die Klägerinnen zum 1.1.2007 umgezogen sind und Leistungen für die Zeit vom 1.2.
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Dies ginge weit über den Zweck der Verhinderung einer unberechtigten Leistungsoptimierung hinaus und schränkte die auch Leistungsbeziehern zustehende Freizügigkeit nach Art. 11 GG in unverhältnismäßiger Weise ein." Das SG Dresden, Urteil vom 06.08.2013 - S 38 AS 1793/13, Rn. 26 f., juris, hat ebenfalls eine endgültige Kappung auf den bisherigen Bedarf abgelehnt und zur Begründung ausgeführt: "Entgegen der Auffassung des Beklagten sind auch bei Anwendung des § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II a.F. die der Bedarfsberechnung zugrunde zu legenden Kosten für Unterkunft und Heizung nicht unveränderlich.
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