Rechtsprechung
| SG Gotha, 22.03.2010 - S 38 KR 2243/06 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Gotha, 22.03.2010 - S 38 KR 2243/06
- LSG Thüringen, 07.02.2011 - L 6 KR 490/10
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Thüringen, 30.05.2011 - L 6 SF 142/11
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Mit Schriftsatz vom 13. April 2010 hat die Beklagte u.a. auf das Urteil das SG Gotha vom 22. März 2010 - Az.: S 38 KR 2243/06 Bezug genommen.Das Ablehnungsgesuch stütze sie auf das rechtswidrige Verhalten in dem vorangegangenen Verfahren gleichen Inhalts (Az.: S 38 KR 2243/06), die Übergehung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in dem Verfahren Az.: S 38 KR 2918/05 und die Reaktion (Beschwerde an die Rechtsanwaltskammer Thüringen zwecks Einleitung eines anwaltsgerichtlichen oder strafgerichtlichen Verfahrens bei gleichzeitiger Stellung eines Strafantrages) auf die Urteilsschelte mit Schriftsatz vom 25. Mai 2010.
- LSG Thüringen, 07.02.2011 - L 6 KR 490/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Verfahrensmangel - mündliche …
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Beschwerdeakte sowie der beigezogenen Prozessakte des Sozialgerichts Gotha (Az.: S 38 KR 2243/06) Bezug genommen, der Gegenstand der Entscheidung gewesen ist.