Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

  Eidespflicht

  Auszug aus SG Oldenburg, 14.03.2005 - S 46 AS 65/05

  Daher ist der vorläufige Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abzuwendende Nachteile ent-stünden, zur deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.).
• BVerwG, 17.12.2003 - 5 C 25.02

  Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Kindergeld als …

  Auszug aus SG Oldenburg, 14.03.2005 - S 46 AS 65/05

  Auch hat das Gericht mit Beschluss vom 14.01.2005 (S 46 AS 4/05 ER) bereits entschieden, dass diese Vorschrift verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sein dürfte und dass die frühere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zum Kindergeld gerade darauf beruht, dass das Bundessozialhilfegesetz keine § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II vergleichbare Vorschrift enthielt, wie aus dem Urteil des Bundesverwal-tungsgerichtes vom 17.12.2003 (5 C 25/02) eindeutig zu entnehmen ist.
• SG Oldenburg, 04.03.2005 - S 47 AS 58/05

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zurechnung des …

  Auszug aus SG Oldenburg, 14.03.2005 - S 46 AS 65/05

  In ihrem Beschluss vom 04.03.2005 (S 47 AS 58/05 ER) hat sie unter anderem ausgeführt: Zwar ist es richtig, dass nach der Rechtsprechung zum früher geltenden BSHG das Kindergeld sozialhilferechtlich als Einkommen derjenigen Personen angese-hen wurde, an die es ausgezahlt wurde ... Diese Betrachtungsweise knüpfte an dem Grundgedanken an, dass diejenigen Einkünfte einer Familie, die gerade für die Sicherung des Existenzminimums ausreichten, von jeglicher Besteuerung frei bleiben sollten ... Indessen betrifft diese Rechtsprechung die Umstände, unter denen der Staat in die Rechtssphäre des Bürgers eingreifen darf, wenn er Steuern erhebt.
• SG Oldenburg, 14.01.2005 - S 46 AS 4/05

  Auszug aus SG Oldenburg, 14.03.2005 - S 46 AS 65/05

  Auch hat das Gericht mit Beschluss vom 14.01.2005 (S 46 AS 4/05 ER) bereits entschieden, dass diese Vorschrift verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sein dürfte und dass die frühere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zum Kindergeld gerade darauf beruht, dass das Bundessozialhilfegesetz keine § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II vergleichbare Vorschrift enthielt, wie aus dem Urteil des Bundesverwal-tungsgerichtes vom 17.12.2003 (5 C 25/02) eindeutig zu entnehmen ist.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2006 - L 20 B 93/06

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Sie berief sich auf einen Beschluss des Sozialgerichts Hannover (S 46 AS 65/05 ER), wonach ihr bzw. dem Neugeborenen entsprechende einmalige Hilfen zustünden.