Rechtsprechung
| SG Wiesbaden, 16.08.2019 - S 5 AS 811/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,30612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Hartz-IV: Hausverkauf zum Ausgleich von Spielschulden
- datev.de (Kurzinformation)
Glücksspieler muss Hartz IV-Leistungen zurückzahlen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Glücksspieler" zur Rückzahlung von Hartz IV-Leistungen verpflichtet - Leistungsempfänger verkauft Haus zur Tilgung von Glücksspielschulden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.02.2017 - B 14 AS 3/16 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten …
Auszug aus SG Wiesbaden, 16.08.2019 - S 5 AS 811/16
Rechtsgrundlage der Bescheide des Beklagten ist § 34 SGB II in der zum Zeitpunkt ihres Erlasses geltenden Fassung (zum Geltungszeitraumprinzip vgl. Bundessozialgericht [BSG] v. 08.02.2017, B 14 AS 3/16 R, BeckRS 2017, 108764).In den vom BSG in diesem Zusammenhang entschiedenen Fällen ging es darum, dass Leistungsberechtigte, die bereits hilfebedürftig waren, es unterließen, Arbeit aufzunehmen und Einkommen zu erzielen (BSG v. 08.02.2017, B 14 AS 3/16 R, BeckRS 2017, 108764).