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   SG Ulm, 17.12.2008 - S 6 AL 1922/08   

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https://dejure.org/2008,94882
SG Ulm, 17.12.2008 - S 6 AL 1922/08 (https://dejure.org/2008,94882)
SG Ulm, Entscheidung vom 17.12.2008 - S 6 AL 1922/08 (https://dejure.org/2008,94882)
SG Ulm, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - S 6 AL 1922/08 (https://dejure.org/2008,94882)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2012 - L 2 SF 436/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung wegen überlangen Gerichtsverfahrens

    Am 30. Mai 2008 erhob der Kläger sodann gegen die Bescheide vom 25. April und 6. Mai 2008 (betreffend die Ablehnung einer Überprüfung und gemäß § 44 SGB X Änderung der Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide) Klage beim SG (S 6 AL 1922/08).

    Das SG verhandelte über beide Klagen am 17. Dezember 2008 und wies auch beide Klagen mit gleichlautenden Urteilen ab (S 6 AL 1922/08 und S 6 AL 1981/08).

    Hinsichtlich schließlich des dritten Blocks, den Klageverfahren S 6 AL 1922/08 und S 6 AL 1981/08, sei hier von einer fristgerecht erhobenen Individualbeschwerde auszugehen, sodass hier die Klage zwar als zulässig angesehen werden könne, jedoch auch hier sei die Klage jedenfalls in der Sache unbegründet.

    Die Klage ist hinsichtlich der Verfahren S 6 AL 1922/08, S 6 AL 1981/08 und L 13 AL 709/09 anders als bei den vorangegangenen Verfahren zulässig.

  • BSG, 27.06.2013 - B 10 ÜG 1/13 B

    Überlanges Gerichtsverfahren - abgeschlossenes Verfahren - Ausschlussfrist des

    SG - S 6 AL 1922/08 -, - S 6 AL 1981/08 -, - S 6 AL 1686/08 ER - und - S 6 AL 4516/08 - LSG - L 13 AL 709/09 -.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2017 - L 2 R 1565/17

    Verrechnung einer Rentenleistung aufgrund des Verrechnungsersuchens eines anderen

    Die hiergegen gerichtete Klage wies das SG (S 6 AL 1922/08) mit Urteil vom 17. Dezember 2008 ab.
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