Rechtsprechung
| SG Koblenz, 07.06.2011 - S 6 AS 725/11 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 21 Abs 6 S 1 SGB 2 vom 27.05.2010
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf - Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind im Ausland - Flugkosten für 1 Besuch im Jahr - Sozialüblichkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung der Kosten für Flug in die USA zur Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem sechsjährigen Kind
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Rheinland-Pfalz, 20.06.2012 - L 3 AS 210/12
Umgangsrecht mit Kindern in den USA durch Empfänger von Grundsicherungsleistungen …
Diesen Antrag lehnte der Antragsgegner mit Bescheid vom 20.03.2012 mit der Begründung ab, im inzwischen ergangenen Beschluss des SG im Verfahren S 6 AS 725/11 ER sei festgelegt worden, dass der Aufenthalt in den U zur Wahrung des Umgangsrechtes nur noch einmal pro Jahr gestattet werde. - SG Konstanz, 16.08.2016 - S 11 AS 1021/16
Arbeitslosengeld II - Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem …
Teilweise wird ein Vergleich damit vorgenommen, was ein berufstätiger Betroffener mit einem durchschnittlichen Einkommen höchstens an Kosten aufwenden würde (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. April 2012, L 7 AS 393/12 B ER; LSG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 20. Juni 2012, a.a.O.; SG Koblenz, Beschluss vom 7. Juni 2011, S 6 AS 725/11 ER). - SG Koblenz, 14.09.2011 - S 6 AS 722/11
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf …
Mit Beschluss vom 07.06.2011 - S 6 AS 725/11 ER - hat das Sozialgericht Koblenz einen vom Kläger gleichzeitig zur Klageerhebung gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hinsichtlich der Übernahme der vollständigen Reisekosten für die Wahrnehmung des seiner Umgangspflicht in der Zeit vom 09.06.2011 bis 19.06.2011 abgelehnt. - SG Lübeck, 12.10.2011 - S 21 AS 942/11
Bewilligung von Leistungen zur Finanzierung von Fahrtkosten für die Ausübung des …
Dies ist vorliegend jedenfalls dann der Fall, wenn es bei jährlich einem (vgl. Sozialgericht , Beschluss v. 07.06.2011, S 6 AS 725/11 ER, zitiert nach juris), höchstens aber einigen wenigen Besuchstermin/en der Antragstellerin bei ihrer Tochter verbleibt.