Rechtsprechung
| SG Nürnberg, 13.04.2015 - S 1 KA 17/14 |
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 13.04.2015 - S 1 KA 17/14
- LSG Bayern, 21.10.2015 - L 12 KA 65/15
- BSG, 21.09.2016 - B 6 KA 77/15 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 21.10.2015 - L 12 KA 65/15
Beteiligtenfähigkeit eines Medizinischen Versorgungszentrums
{ABSCHNITT:Tenor} I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 13. April 2015, S 1 KA 17/14, wird verworfen.Rn. 6 Das SG hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 13.4.2015 (S 1 KA 17/14 - Anstellungsgenehmigung Dr. D.) abgewiesen.
Rn. 9 den Gerichtsbescheid des SG Nürnberg vom 13.4.2015, S 1 KA 17/14 aufzuheben sowie den Beschluss des Beklagten vom 22.5.2014 (ausgefertigt am 4.8.2014), in welchem Prof. Dr. B. die Genehmigung zur Beschäftigung von Dr. D. mit einem Tätigkeitsumfang von 20 Std./Woche, Bedarfsplanungsanrechnungsfaktor 0, 5) erteilt wurde, aufzuheben und den Beklagten zu verurteilen, über die Widersprüche der Beigeladenen zu 8), 11) und 12) unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats neu zu entscheiden.
Rn. 20 Zur weiteren Darstellung des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten des Zulassungsausschusses und des Beklagten sowie die gerichtlichen Akten beider Instanzen mit den Az. S 1 KA 17/14 bis S 1 KA 20/14 und L 12 KA 65/15 bis L 12 KA 68/14, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden, Bezug genommen.
- LSG Bayern, 26.08.2015 - L 12 KA 69/15
Medizinisches Versorgungszentrum, Beteiligtenfähigkeit
Dagegen hat der Beigeladene zu 1) als MVZ C-Stadt, Ärztlicher Leiter Dr. P. R., am 13.08.2014 Klage zum Sozialgericht (SG) Nürnberg erhoben, die das SG mit Gerichtsbescheid vom 13.04.2015 (S 1 KA 17/14) abwies.Zur Begründung führte das SG unter Verweis die Gründe des Gerichtsbescheides vom 13.4.2015 (S 1 KA 17/14) aus, dass die Konkurrentenklage des Beigeladenen zu 1) wegen fehlender Aktivlegitimation keine Aussicht auf Erfolg biete.
Rn. 16 Dem Senat liegen die Verwaltungsakten des Antragsgegners, die Akten des Sozialgerichts Nürnberg S 1 KA 3/15 ER und die Beschwerdeakte L 12 KA 69/15 B ER sowie die beigezogenen Akten des SG Nürnberg S 1 KA 4/15 ER, S 1 KA 17/14, S 1 KA 18/14, S 1 KA 19/14 S 1 KA 20/14 und die Berufungs- bzw. Beschwerdeakten L 12 KA 70/15 B ER, L 12 KA 65/15, L 12 KA 66/15, L 12 KA 67/15 und L 12 KA 68/15 zur Entscheidung vor.
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Rechtsprechung
| SG Potsdam, 08.06.2016 - S 1 KA 17/14 |
Verfahrensgang
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