Rechtsprechung
| SG Duisburg, 12.03.2002 - S 12 AL 138/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Anspruch auf Überbrückungsgeld nach dem Bezug von Arbeitslosengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 07.09.2000 - B 7 AL 2/00 R
Wirkung einer Arbeitslosmeldung
Auszug aus SG Duisburg, 12.03.2002 - S 12 AL 138/01
Der Leistungsempfänger kann die Arbeitslosmeldung dabei bereits von vornherein zeitlich beschränken, indem er erklärt, nur bis zu einem bestimmten Zeitpunkt arbeitslos zu sein (für alles vorstehende: BSG, Urteil vom 07.09.2000, B 7 AL 2/00 R).
- LSG Schleswig-Holstein, 09.02.2007 - L 3 AL 44/06
Arbeitsförderungsrecht - Existenzgründungszuschuss - enger Zusammenhang zwischen …
Nach dem Willen des Gesetzgebers habe sich der zeitliche Umfang der Übergangszeit grundsätzlich an der Monatsfrist zu orientieren; eine Überschreitung dieses Zeitraums um das Fünffache sei jedenfalls nicht zulässig (vgl. Landesssozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2006, L 30 AL 110/05 und Sozialgericht Duisburg, Urteil vom 12. März 2002, S 12 AL 138/01).
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