Rechtsprechung
| SG Marburg, 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 07.12.2005 - S 12 KA 21/05
- LSG Hessen, 20.12.2006 - L 4 KA 18/06
- LSG Hessen - L 4 KA 18/06 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.06.1993 - 14a RKa 4/92
Zahnarzt - Parodontosebehandlung - Unwirtschaftlichkeit - Rechtsmittelbefugnis - …
Auszug aus SG Marburg, 07.12.2005 - S 12 KA 21/05
Das hindert ihn nicht einzuwenden, dass die Richtlinien ganz oder teilweise dem Gesetz widersprechen, dem gegenwärtigen Kenntnisstand der medizinischen Wissenschaft nicht mehr entsprechen oder ein Ausnahmefall vorgelegen hat, der ein Abweichen von den Richtlinien rechtfertigt (so BSG, Urteil vom 16.06.1993 - 14a RKa 4/92 -…">106%20SGB%20V%20Nr.%2018#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2500 § 106 SGB V Nr. 18 = SozSich 1994, 230 = USK 93122, hier zitiert nach juris, Rdnr. 19 und 25). - LSG Hessen, 13.07.2005 - L 6/7 KA 564/02
Befangenheit eines ehrenamtliche Richters - Vorbefassung im Verwaltungsverfahren …
Auszug aus SG Marburg, 07.12.2005 - S 12 KA 21/05
Die Kammer folgt insoweit der Rechtssprechung des Hessischen Landessozialgerichts (vgl. Urteil vom 13.07.2005, Az: L 6/7 KA 564/02, Urteilsumdruck Seite 9). - BSG, 31.07.1991 - 6 RKa 20/90
Zuständigkeit für die Prüfung der Abrechnungsfähigkeit einer …
Auszug aus SG Marburg, 07.12.2005 - S 12 KA 21/05
Über die Frage, ob der Vertrags(zahn)arzt gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen hat und welche Maßnahmen zu treffen sind, entscheiden die Prüfgremien (§ 106 Abs. 1 und Abs. 5 Satz 1 SGB V; vgl. hierzu Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 31.07.1991 - 6 RKa 20/90 - BSGE 69, 154 =…">106%20SGB%20V%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2500 § 106 SGB V Nr. 8 = USK 91179, hier zitiert nach juris, Rdnr. 11 ff.).
- SG Marburg, 21.11.2012 - S 12 KA 8/12
Vertragszahnärztliche Versorgung - Überprüfung des Bescheids der Prüfungsstelle - …
Dies ist in der Regel nicht der Fall, wenn die Mitarbeit des Patienten nicht ausreichend und deshalb ein Erfolg nicht zu erwarten ist oder nach dem Rückgang der entzündlichen Schwellung des Zahnfleisches nur noch Zahnfleischtaschen bis 2 mm und keine funktionellen Störungen bestehen (Nr. 21 der Richtlinien) (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 - juris). - SG Marburg, 15.11.2017 - S 12 KA 796/16
Vorbehandlung bei Parodontosebehandlung muss überprüfbar dokumentiert werden
Dies ist in der Regel nicht der Fall, wenn die Mitarbeit des Patienten nicht ausreichend und deshalb ein Erfolg nicht zu erwarten ist oder nach dem Rückgang der entzündlichen Schwellung des Zahnfleisches nur noch geringe Zahnfleischtaschen und keine funktionellen Störungen bestehen (vgl. SG Marburg, Urt. v. 18.11.2015 - S 12 KA 443/14 -, Umdruck S. 15, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 50/15 - SG Marburg, Urt. v. 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 - juris Rdnr. 28;… Beschl. v. 15.05.2013 - S 12 KA 255/13 ER - juris Rdnr. 91). - SG Marburg, 18.11.2015 - S 12 KA 275/14
Vertragsarztrecht
Dies ist in der Regel nicht der Fall, wenn die Mitarbeit des Patienten nicht ausreichend und deshalb ein Erfolg nicht zu erwarten ist oder nach dem Rückgang der entzündlichen Schwellung des Zahnfleisches nur noch Zahnfleischtaschen bis 2 mm und keine funktionellen Störungen bestehen (Nr. 21 der Richtlinien) (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 - juris). - SG Marburg, 27.11.2013 - S 12 KA 228/13
Statistische Wirtschaftlichkeitsprüfung - MKG-Chirurg - konservierend …
Dies ist in der Regel nicht der Fall, wenn die Mitarbeit des Patienten nicht ausreichend und deshalb ein Erfolg nicht zu erwarten ist oder nach dem Rückgang der entzündlichen Schwellung des Zahnfleisches nur noch Zahnfleischtaschen bis 2 mm und keine funktionellen Störungen bestehen (Nr. 21 der Richtlinien) (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 - juris). - SG Marburg, 15.05.2013 - S 12 KA 255/13
Vertragsärztliche/vertragszahnärztliche Versorgung - MKG-Chirurg - statistische …
Dies ist in der Regel nicht der Fall, wenn die Mitarbeit des Patienten nicht ausreichend und deshalb ein Erfolg nicht zu erwarten ist oder nach dem Rückgang der entzündlichen Schwellung des Zahnfleisches nur noch Zahnfleischtaschen bis 2 mm und keine funktionellen Störungen bestehen (Nr. 21 der Richtlinien) (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 07.12.2005 - S 12 KA 21/05 - juris).
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