Rechtsprechung
| SG Würzburg, 17.06.2010 - S 13 AS 189/10 |
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 17.06.2010 - S 13 AS 189/10
- LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 582/10
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 582/10
Fristbeginn, Unterschrift, Klagerücknahmefiktion, Erledigung
Infolge der Aufhebung des Urteils des SG in der Sache S 13 AS 189/10 WA ist das ursprüngliche Verfahren noch nicht abgeschlossen, vielmehr fortzusetzen und in der Sache zu entscheiden.Einer gesonderten Zurückverweisung zur erneuten Entscheidung an das SG bedurfte es insoweit nicht, denn nicht das Verfahren S 13 AS 829/07 ist mit dem Berufungsverfahren beim LSG rechtshängig geworden, sondern allein das "Wiederaufnahmeverfahren" S 13 AS 189/10 WA, das als selbständiges Verfahren anzusehen ist (vgl Beschluss des Senats vom 21.03.2011 - L 10 AL 165/09).
Hieraus folgt, dass nur die Entscheidung in dem Verfahren S 13 AS 189/10 WA dem Devolutiveffekt der eingelegten Berufung unterlag, mithin beim LSG rechtshängig wurde, und - mangels einer Entscheidung im Ausgangsverfahren - nicht das Verfahren S 13 AS 829/07 davon erfasst wird.
- LSG Sachsen, 28.02.2013 - L 7 AS 523/09 Hieraus folgt, dass nur die gerichtliche Entscheidung in dem Verfahren S 13 AS 189/10 WA beim Landessozialgericht rechtshängig wurde, und nicht das Ausgangsverfahren S 32 AS 677/08, in dem eine gerichtliche Entscheidung gar nicht ergangen ist.
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