Rechtsprechung
| SG Freiburg, 28.11.2006 - S 13 AS 3941/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,23326) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Übernahme einer Nebenkostennachzahlung im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 28.11.2006 - S 13 AS 3941/06
- LSG Baden-Württemberg, 15.03.2007 - L 12 AS 618/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.02.1988 - 5 C 89.85
Anspruch auf Sozialhilfe - Heizkosten-Nachzahlung - Ablauf der Heizperiode - …
Auszug aus SG Freiburg, 28.11.2006 - S 13 AS 3941/06
Von diesen Kosten sind auch Nachzahlungen aus Nebenkostenabrechnungen erfasst (…vgl. Berlit, in: LPK-SGB II § 22 Rdnr. 18; BVerwG, Urteil vom 4.2.1988, 5 C 89/85 - BVerwGE 79, 46).Denn vorher kann und muss die Nachzahlung nicht gezahlt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 4.2.1988, 5 C 89/85 - BVerwGE 79, 46).
- SG Dortmund, 11.07.2006 - S 33 AS 375/05
Hartz IV - Aufforderung zur Wohnkostensenkung
Auszug aus SG Freiburg, 28.11.2006 - S 13 AS 3941/06
Entscheidend ist dabei, dass zuvor die Übernahme von Vorauszahlungen beantragt wurde (i.E. ebenso SG Dortmund, Urteil vom 11.07.2006, S 33 AS 375/05, bei juris).
- SG Freiburg, 01.02.2008 - S 12 AS 3204/06
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zugunstenverfahren - …
Dies hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem Beschluss vom 15.3.2007 (Az. L 12 AS 618/07 NZB) ausgeführt, mit dem eine Nichtzulassungsbeschwerde der gleichen Beklagten gegen ein Urteil des SG Freiburg vom 28.11.2006 (Az. S 13 AS 3941/06), das die gleiche hier streitige Rechtsfrage zum Gegenstand hatte und sie ebenso wie die hier erkennende Kammer beantwortete, als unbegründet zurückgewiesen wurde.
dejure.org
Übersicht SG Freiburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.