Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 16.11.2009 - S 14 KA 183/09 |
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 16.11.2009 - S 14 KA 183/09
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2010 - L 11 B 26/09
Wird zitiert von ... (5)
- SG Düsseldorf, 11.05.2011 - S 14 KA 246/10
Vertragsarztangelegenheiten
Dadurch würde die Überversorgung noch weiter verstärkt." An dieser Auffassung halte er auch in Kenntnis der Gründe des Beschlusses vom 16.11.2009 in dem Verfahren S 14 KA 183/09 ER und des Inhalts der Verfügung des Vorsitzenden des 11. Senats des LSG NRW in dem (noch nicht abgeschlossenen) Beschwerdeverfahren L 11 B 26/09 KA ER vom 26.02.2010 fest.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsakte des Beklagten und der beigezogenen Vorprozessakte S 14 KA 183/09 ER Bezug genommen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 64/11 Der Beklagte ist vom SG Düsseldorf verpflichtet worden, der Klägerin vorläufig bis zum rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens die begehrten Genehmigungen zu erteilen (Beschluss vom 16.11.2009 - S 14 KA 183/09 ER -).
Rn. 21 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen sowie S 14 KA 246/10 SG Düsseldorf = L 11 KA 65/11 LSG Nordrhein-Westfalen (ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehender Fall der Dr. V)) Bezug genommen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2010 - L 11 B 26/09
Vertragsarztangelegenheiten
Rn. 7 Diese Entscheidung hat die Antragstellerin am 23.10.2009 mittels Klage angegriffen (S 14 KA 184/09 - Sozialgericht (SG) Düsseldorf) und zugleich den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt (S 14 KA 183/09 ER). - LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 65/11 Rn. 20 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Akten S 14 KA 245/10 ER sowie die Gerichtsakte des ebenfalls zur mündlichen Verhandlung am 12.12.2012 anstehenden Parallelverfahrens der Klägerin S 14 KA 184/09 SG Düsseldorf = L 11 KA 64/11 LSG Nordrhein-Westfalen nebst des dortigen einstweiligen Verfahrens S 14 KA 183/09 ER SG Düsseldorf = L 11 B 26/09 KA ER LSG Nordrhein-Westfalen Bezug genommen.
- SG Düsseldorf, 11.05.2011 - S 14 KA 184/09
Vertragsarztangelegenheiten
Rn. 20 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsakte des Beklagten und der beigezogenen Vorprozessakte S 14 KA 183/09 ER Bezug genommen.
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