Rechtsprechung
| SG Würzburg, 19.04.2006 - S 16 AS 16/05 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Hessen, 30.01.2006 - L 7 AS 1/06
Arbeitslosengeld II - keine Versagung aufgrund Mutmaßungen - Hausbesuche - …
Ergänzend nehme sie auf einen Beschluss des Sozialgerichts Wiesbaden (SG) (Az.: S 16 AS 16/05) vom 22. März 2005 Bezug.Die angeführte Entscheidung des SG vom 22. März 2005 (Az.: S 16 AS 16/05), bestätigt durch den ergänzenden Senat mit Beschluss vom 25. April 2005 (Az.: L 7 AS 9/05 ER), zur Zulässigkeit von Hausbesuchen, wird von der Antragsgegnerin in der rechtlichen Anwendung missverstanden.
In diesen Fällen wird die Nichtaufklärbarkeit der anspruchsbegründenden Tatsachen zu Lasten des Betroffenen gewichtet und die Leistung kann wegen Nichtaufklärbarkeit durch den Sozialhilfeträger verweigert werden (SG Wiesbaden, Beschluss vom 21. März 2005, Az.: S 16 AS 16/05 ER).
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