Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 11.04.2006 - S 25 AS 18/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Verletztenrente als Einkommen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 03.12.2002 - B 2 U 12/02 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch - Erfüllungsfiktion …
Auszug aus SG Lüneburg, 11.04.2006 - S 25 AS 18/05
Schon unter Geltung des § 76 Abs. 1 BSHG war eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Prüfung des Anspruchs auf Sozialhilfe im Rahmen der Einkommensermittlung in voller Höhe zu berücksichtigen (s. dazu BSG, Urteil vom 3. Dezember 2002 - B 2 U 12/02 R).
- LSG Sachsen, 23.10.2006 - L 3 B 69/06 AS-ER
Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem 2. Buch …
Von einer vollständigen Anrechnung der Verletztenrente nach § 56 SGB VII als Einkommen geht bislang auch die überwiegende Rechtsprechung aus (vgl. u.a. Urt. des LSG Baden-Württemberg vom 16.05.2006 - L 12 As 376/06; SG Lüneburg, Urteil vom 11.04.2006 - S 25 AS 18/05; Gerichtsbescheid des SG Berlin vom 5.04.2006 - S 103 AS 368/06; LSG für das Land Niedersachsen, Beschluss vom 30.03.2006 - L 6 AS 116/06 ER - ;sowie Thüringer LSG, Urteil vom 22.03.2006 - L 7 AS 845/05; a. A. im Wesentlichen SG Hamburg, Beschluss vom 24.01.2006 - Az.: S 55 AS 1404/05 ER).
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