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| SG Dresden, 14.05.2012 - S 3 AS 3499/10 |
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Verfahrensgang
- SG Dresden, 14.05.2012 - S 3 AS 3499/10
- LSG Sachsen, 11.04.2013 - L 3 AS 639/12
- BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 46/13 R
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 46/13 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Klagefrist - Widerspruchsbescheid - …
die Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 11. April 2013 - L 3 AS 639/12 - und des Sozialgerichts Dresden vom 14. Mai 2012 - S 3 AS 3499/10 - aufzuheben und den Beklagten unter Aufhebung der Bescheide vom 19. und 26. Oktober 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. Dezember 2009 zu verurteilen, ihr für April 2009 weitere Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 59, 96 Euro zu zahlen. - SG Dresden, 14.05.2012 - S 3 AS 3573/10
Anwendung der Zugangsfiktion des § 37 Abs. 2 S. 1 SGB X bei förmlicher Zustellung …
Hierauf deutet zumindest auch hin, dass die Klageschrift das Datum 4. Juni trägt (nur nicht am gleichen Tag bei Gericht einging), ebenso wie alle übrigen in diesem Zeitraum durch die Klägerin erhobenen Klagen, von denen einige fristgemäß am 4. Juni eingingen, einige - möglicherweise aufgrund von Organisationsfehlern - verspätet (S 3 AS 3499/10, S 3 AS 3500/10, S 3 AS 3573/10, S 3 AS 3574/10, S 3 AS 3593/10).
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