Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   SG München, 06.03.2013 - S 30 V 9/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,56046
SG München, 06.03.2013 - S 30 V 9/07 (https://dejure.org/2013,56046)
SG München, Entscheidung vom 06.03.2013 - S 30 V 9/07 (https://dejure.org/2013,56046)
SG München, Entscheidung vom 06. März 2013 - S 30 V 9/07 (https://dejure.org/2013,56046)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,56046) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 25.09.2014 - L 15 VK 7/13

    Entscheidung über einen Befangenheitsantrag in der mündlichen Verhandlung bei …

    Rn. 10 Mit Gerichtsbescheid vom 06.03.2013 ist die aus dem Verfahren S 29/33 V 4/05 abgetrennte und unter dem Aktenzeichen S 30 V 9/07 geführte Klage wegen Ausgleichsrente und Ehegattenzuschlag abgewiesen worden.

    In den Gründen hat es darauf hingewiesen, dass der Bescheid vom 13.07.2009 nach § 96 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Gegenstand des Verfahrens mit dem Aktenzeichen S 30 V 9/07 geworden sei.

    Rn. 18 Der Senat hat die Akten des Beklagten und des SG München, auch zu den Aktenzeichen S 33 V 4/05 und S 30 V 9/07, beigezogen.

    Gleichwohl ist der Bescheid vom 13.07.2009 gemäß § 96 Abs. 1 SGG in das sozialgerichtliche Verfahren mit dem Aktenzeichen S 30 V 9/07 einbezogen worden, da er "nach Erlass des Widerspruchsbescheids" - vom 30.05.2004 - "ergangen ist und den angefochtenen Verwaltungsakt" - vom 02.04.2004 und 05.04.2004 - "abändert oder ersetzt." An dieser vom Gesetzgeber vorgegebenen Rechtsfolge ändert eine unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung nichts (vgl. BSG, Beschluss vom 22.07.2010, Az.: B 4 AS 77/10 B); eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung macht einen unstatthaften Rechtsbehelf nicht zulässig, sondern kann nur Einfluss auf die Rechtsmittelfrist haben (vgl. BSG, Beschluss vom 31.08.2012, Az.: B 8 SO 37/11 B).

    Spätestens mit dem Erlass des unter dem Aktenzeichen S 30 V 9/07 ergangenen Gerichtsbescheids vom 06.03.2013, der Gegenstand des Berufungsverfahrens mit dem Aktenzeichen L 15 VK 3/13 geworden ist, hätte dem Kläger klar sein müssen, dass seine Untätigkeitsklage ins Leere läuft.

  • BSG, 05.03.2015 - B 9 V 58/14 B

    Höhere Ausgleichsrente und höherer Ehegattenzuschlag

    S 30 V 9/07 (SG München).
  • BSG, 13.07.2017 - B 10 ÜG 4/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 10 ÜG 1/17 - v. 13.07.2017

    SG München 06.03.2013 - S 30 V 9/07.
  • BSG, 05.03.2015 - B 9 V 61/14 B
    Der Bescheid vom 13.7.2009 wurde in das gerichtliche Verfahren vor dem SG München S 30 V 9/07 (nachfolgend Bayerisches LSG - L 15 VK 3/13 und BSG - B 9 V 58/14 B) einbezogen.
  • BSG, 05.03.2015 - B 9 V 63/14 B
    S 30 V 9/07 (SG München).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht SG München
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht