Rechtsprechung
| SG Dortmund, 02.02.2009 - S 31 AS 317/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Annahme sittenwidrigen Lohnwuchers hinsichtlich der Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung; Konkretisierung der Anforderungen an die für eine Sanktion erforderliche Rechtsfolgenbelehrung; Zulässigkeit einer Rechtsfolgenbelehrung durch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Hartz IV - Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Hartz IV - Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Lohndumping
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Arbeitsloser muss nicht für Dumpinglohn arbeiten
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation)
Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von Dumpinglohn-Job
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation)
Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von Dumpinglohn-Job
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Hartz IV - Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job - Behörde darf Lohndumping nicht unterstützen
- 123recht.net (Pressemeldung, 24.2.2009)
Hartz IV darf bei Ablehnung von 4,50 Euro-Job nicht gekürzt werden // Solche Dumpinglöhne unzumutbar
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- ArbG Dortmund, 15.07.2008 - 2 Ca 282/08
Lohnwucher; sittenwidriger Lohn; auffälliges Verhältnis zwischen Leistung und …
Auszug aus SG Dortmund, 02.02.2009 - S 31 AS 317/07
Das Arbeitsgericht XXX hat bereits entschieden, daß solche Stundenlöhne sittenwidriger Lohnwucher sind (vgl. Urteil vom 29. Mai 2008, 4 Ca 274/08 und vom 15. Juli 2008, 2 Ca 282/08). - ArbG Dortmund, 29.05.2008 - 4 Ca 274/08
Sittenwidriger Lohn, angemessene Vergütung, Discounthandel
Auszug aus SG Dortmund, 02.02.2009 - S 31 AS 317/07
Das Arbeitsgericht XXX hat bereits entschieden, daß solche Stundenlöhne sittenwidriger Lohnwucher sind (vgl. Urteil vom 29. Mai 2008, 4 Ca 274/08 und vom 15. Juli 2008, 2 Ca 282/08).
- SG Berlin, 26.08.2010 - S 185 AS 24298/10
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 …
Zwar teilt die Kammer die Auffassung, dass es in Fällen sittenwidrigen Lohnwuchers an der Zumutbarkeit der Arbeit fehlt (vgl. SG Dortmund, Urteil vom 2. Februar 2009, S 31 AS 317/07, Rn. 21 - zit. nach juris;… im Grundsatz wohl auch LSG Hamburg, a.a.O., Rn. 67). - SG Detmold, 10.02.2010 - S 18 (22) AS 21/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Es genügt demgegenüber nicht, dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ein Merkblatt an die Hand zu geben, aus dem er die für seinen Fall maßgebenden Voraussetzungen und Rechtsfolgen selbständig ermitteln muss (…BSG, aaO; ebenso SG Dortmund, Beschluss vom 05.01.2010, S 22 AS 369/09 ER und Urteil vom 03.03.2009, S 31 AS 317/07).
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