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| SG Duisburg, 22.01.2014 - S 33 AL 239/13 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
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Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bewilligung eines Gründungszuschusses im Hinblick auf eine hauptberufliche Tätigkeit als selbständiger Kfz-Meister in eigenem Betrieb
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- SG Mannheim, 23.08.2012 - S 14 AL 2139/12
Gründungszuschuss - Vereinbarung einer selbständigen Tätigkeit als …
Auszug aus SG Duisburg, 22.01.2014 - S 33 AL 239/13
Insoweit werde auf das Urteil des SG Mannheim vom 23.08.2012, Az.: S 14 AL 2139/12 verwiesen.
- LSG Baden-Württemberg, 24.07.2015 - L 8 AL 2364/14
Arbeitsförderung - Gründungszuschuss - Ermessensleistung - …
Rn. 33 Schließlich rechtfertigt das vom Klägervertreter im Erörterungstermin vom 19.03.2012 angeführte Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 22.01.2014 (- S 33 AL 239/13 - juris) keine andere Beurteilung im Sinne einer Ermessenreduzierung auf Null. - LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Gewährung von Gründungszuschuss
Die Kammer schließe sich der Auffassung des SG Duisburg (Hinweis auf Urteil vom 22. Januar 2014 - S 33 AL 239/13, info also 2014, 114) an, dass die Prognose über die in absehbarer Zeit mögliche Integration in den Arbeitsmarkt durch Arbeitsvermittlung regelmäßig anhand konkreter Stellenangebote überprüfbar sein müsse. - LSG Hamburg, 29.06.2016 - L 2 AL 57/15 Obwohl Fallidentität bestehe, habe das Sozialgericht die ihm übersandten Urteile und Literaturbeiträge nicht in seine Entscheidung einfließen lassen (Hinweis auf SG Duisburg, Urteil vom 22. Januar 2014 - S 33 AL 239/13; SG Trier, Urteil vom 1. Februar 2013 - S 1 AL 80/12; SG Karlsruhe, Urteil vom 17. Januar 2013 - S 16 AL 949/12; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Januar 2013 - L 18 AL 5/13; SG Mannheim, Urteil vom 23. August 2012 - S 14 AL 2139/12; Bienert, info also 3/2013, 99; Müller, NZS 2014, 725; IAB-Forschungsbericht 04/2015 "Der Gründungszuschuss nach der Reform" und eine Sitzungsniederschrift des SG Dortmund vom 26. März 2015 in der Sache S 53 AL 256/13).
- SG Duisburg, 02.11.2015 - S 16 AL 624/12
Anspruch eines Facharztes für Chirurgie auf Gewährung eines Gründungszuschusses …
Die Beklagte hat dementsprechend Dokumentationspflichten in ihren Geschäftsanweisungen niedergelegt, diese dürfen nicht gänzlich fehlen (vgl. SG Duisburg, Urteil vom 22.01.2014 S 33 AL 239/13 juris Rn. 25; anhängig LSG NRW L 9 AL 65/14).
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