Rechtsprechung
| SG Neuruppin, 13.05.1998 - S 4 AL 181/96 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Neuruppin, 13.05.1998 - S 4 AL 181/96
- LSG Brandenburg, 19.07.2001 - L 8 AL 49/98
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2008 - L 30 AL 18/07
Erlass eines Rückerstattungsanspruchs durch den Versicherungsträger; …
Rn. 6 Die hiergegen erhobene Klage des Klägers wies das Sozialgericht Neuruppin mit Urteil vom 13. Mai 1998 ab (Az.: S 4 AL 181/96).Rn. 22 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie der Gerichtsakten des Landessozialgerichts Brandenburg (L 8 AL 49/98 ER) und des Sozialgerichts Neuruppin (S 4 AL 181/96) Bezug genommen, die Gegenstand der Beratung gewesen sind.
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