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Rechtsprechung
   SG Hildesheim, 14.12.2007 - S 40 AY 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,20256
SG Hildesheim, 14.12.2007 - S 40 AY 5/07 (https://dejure.org/2007,20256)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 14.12.2007 - S 40 AY 5/07 (https://dejure.org/2007,20256)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 14. Dezember 2007 - S 40 AY 5/07 (https://dejure.org/2007,20256)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung - erhöhte Leistungen nach längerer Aufenthaltsdauer gem § 2 Abs 1 AsylbLG - Leistungsausschluss gem § 7 AsylbLG - Einkommensbegriff - objektive Beweislast

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 AsylbLG; § 2 Abs. 1 AsylbLG; § 3 ff. AsylbLG
    Berücksichtigung von Zeiten eines Leistungsausschlusses wegen zu hohen Einkommens i.R.d. Prüfung eines Leistungsanspruchs nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Zeiten eines Leistungsausschlusses wegen zu hohen Einkommens i.R.d. Prüfung eines Leistungsanspruchs nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylbLG § 2 Abs. 1 § 3 § 7 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf erhöhte Leistungen nach längerer Aufenthaltsdauer gem § 2 Abs. 1 AsylbLG , Berücksichtigung von Zeiten eines Leistungsausschlusses gem § 7 AsylbLG

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2007 - L 11 AY 58/06

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

    Auszug aus SG Hildesheim, 14.12.2007 - S 40 AY 5/07
    Diese Auffassung entspricht auch der Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen, nach der Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG, die aufgrund vorhandenen Einkommens und Vermögens i. S. d. § 7 AsylbLG möglicherweise auch über einen längeren Zeitraum nicht auf dem Niveau von Leistungen nach §§ 3 bis 7 AsylbLG leben mussten, jedoch nach Verbrauch dieses Einkommens und Vermögens Leistungen nach dem AsylbLG in Anspruch nehmen müssen, ihren Lebensunterhalt grundsätzlich für eine Dauer von mindestens drei Jahren nur auf dem Niveau reduzierter Leistungen nach §§ 3 bis 7 AsylbLG zu bestreiten haben (vgl. Beschluss vom 27. März 2007, Az.: L 11 B 17/07 AY; Beschluss vom 9. Mai 2007, Az.: L 11 AY 58/06 ER).
  • SG Hildesheim, 04.07.2008 - S 40 AY 187/07

    Vereinbarkeit der Berücksichtigung von Bezugszeiten anderer Sozialleistungen als …

    Dies ergibt sich eindeutig aus der Voraussetzung einer bestimmten Dauer eines Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG, die nach der ganz herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur z. B. nicht durch Zeiten der Erwerbstätigkeit, die zu einer Sicherung des Lebensunterhalts aus eigenen Kräften führt, erfüllt werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Mai 2007, L 11 AY 58/06 ER; SG Hildesheim…, Beschluss vom 14. August 2006, Az.: S 40 AY 25/06 ER, SAR-Aktuell 3/08, S. 34 ff.; Urteil vom 14. Dezember 2007, Az.: S 40 AY 5/07 m. w. N.; VG Sigmaringen, Urteil vom 30. Juli 2003, Az.: 5 K 1035/02;… Hohm, a. a. O., § 2 Rn. 38.1;… Birk, in: LPK-SGB XII, 8. Auflage 2008, § 2 AsylbLG Rn. 3; a. A. wohl LSG NRW, Beschluss vom 27. April 2006, Az.: L 20 B 10/06 AY ER).
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