Rechtsprechung
| SG Hamburg, 29.06.2005 - S 50 AS 340/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Hamburg, 29.06.2005 - S 50 AS 340/05
- LSG Hamburg, 26.09.2005 - L 5 B 196/05
Wird zitiert von ... (2)
- VG Bremen, 10.03.2006 - S3 K 379/05
SGB II-Leistungen im Zusammenhang mit der Ausübung von Umgangsrechten zu bei dem …
Diese Regelung, die die Kammer mit der bislang hierzu ergangenen Rechtsprechung (LSG Hamburg, Beschl. v. 29.06.2005, S 50 AS 340/05; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 12.05.2005 - L 8 AS 51/005 -; SG Oldenburg, Beschl. v. 04.03.2005 - S 47 58/05 ER - v. 16.02.2005 - S 47 AS 39/05 ER u. Gerichtsbesch. v. 04.07.2005 - S 46 AS 133/05 -; SG Dresden, Beschl. v. 18.05.2005 - 23 AS 175/05 ER - internet: www.sozialgerichtsbarkeit.de) für verfassungskonform hält, soll nach des Gesetztesbegründung sicherstellen, dass der Zweck des Kindergeldes, die Abhängigkeit des Kindes von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II zu beseitigen, nicht verfehlt wird (Bundestags-Drs. 15/1516, S. 53). - VG Bremen, 10.03.2006 - S3 K 409/05
Kein Abzug der sog. Versicherungspauschale nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II vom …
Diese Regelung, die die Kammer mit der bislang hierzu ergangenen Rechtsprechung (LSG Hamburg, Beschl. v. 29.06.2005, S 50 AS 340/05; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 12.05.2005 - L 8 AS 51/005 -; SG Oldenburg, Beschl. v. 04.03.2005 - S 47 58/05 ER - v. 16.02.2005 - S 47 AS 39/05 ER u. Gerichtsbesch. v. 04.07.2005 - S 46 AS 133/05 -; SG Dresden, Beschl. v. 18.05.2005 - 23 AS 175/05 ER - internet: www.sozialgerichtsbarkeit.de) für verfassungskonform hält, soll nach des Gesetztesbegründung sicherstellen, dass der Zweck des Kindergeldes, die Abhängigkeit des Kindes von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II zu beseitigen, nicht verfehlt wird (Bundestags-Drs. 15/1516, S. 53).
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