Rechtsprechung
| SG Aachen, 01.02.2008 - S 6 AS 12/08 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zumutbarkeit der weiteren Suche nach angemessenem Wohnraum bei vor Ablauf des Mietvertrags der unangemessen teuren Wohnung zur Verfügung stehendem angemessenen Wohnraum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 01.02.2008 - S 6 AS 12/08 ER
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 B 103/08 (anhängig)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren
Auszug aus SG Aachen, 01.02.2008 - S 6 AS 12/08
Diese Unsicherheit der Tatsachengrundlage macht eine Folgenabwägung erforderlich (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, NVwZ 2005, 927 ff.).
- SG Berlin, 31.05.2012 - S 150 AS 25169/09
Hartz IV: Kein Anspruch auf vermeidbare Doppelmieten - Leistungsberechtigte …
Die Übernahme der insoweit entstehenden Kosten ist jedoch auf die unvermeidbaren Mehraufwendungen reduziert (…vgl. SG Chemnitz, a.a.O., Rz. 109 bei juris, m.w.N.; ebenso SG Aachen, Beschluss vom 1.2.2008, S 6 AS 12/08 ER; vgl. auch SG Dortmund, Urteil vom 09.03.2011, S 57 (37) AS 129/09). - LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AS 42/08
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Teilweise wird vertreten, die Verpflichtung zur Zahlung von Doppelmiete gehöre zu den erstattungsfähigen Wohnungsbeschaffungskosten gem. § 22 Abs. 3 S. 1 SGB II (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.1.2007 - L 5 B 1221/06 AS ER; SG Aachen, Beschluss vom 1.2.2008 - S 6 AS 12/08 ER;… Piepenstock, in: JURIS-PK § 22 Rnr. 124).
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