Rechtsprechung
| SG Berlin, 18.10.2005 - S 63 AS 1011/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 21 Abs. 5
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt, kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes mellitus Typ II b
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2001 - 16 A 5644/99
Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt; Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe; …
Auszug aus SG Berlin, 18.10.2005 - S 63 AS 1011/05
Dem liegt die wissenschaftliche Erkenntnis zugrunde, dass die bei dieser Erkrankung gebotene Ernährung gegenüber dem im Regelsatz für Ernährung vorgesehenen Betrag keine höheren Kosten verursacht, weil lediglich eine kontinuierliche und anhaltende Gewichtsreduktion geboten ist, die ohne Mehraufwendungen durchgeführt werden kann (vgl. VHG Kassel, FEVS 43, 44; OVG Münster, FEVS 53, 310, 315).
- SG Duisburg, 29.01.2008 - S 10 AS 153/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Somit ist bei einer Erkrankung an Diabetes mellitus Typ II b eine kontinuierliche und anhaltende Gewichtsreduktion geboten, die durch eine Reduktionskost erreicht und ohne Mehraufwendungen durchgeführt werden kann (LSG NRW vom 22.03.2007 - Az. L 12 AS 8/06; SG Duisburg Urteil vom 24.01.2007 - Az. S 7 (17) AS 250/05; SG Berlin Urteil vom 18.10.2005 - Az. S 63 AS 1011/05; OVG NRW vom 28.09.2001 - Az. 16 A 5644/99). - SG Berlin, 19.12.2006 - S 104 AS 1570/06
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …
Hiernach besteht kein Mehrbedarf bei einem Diabetes mellitus Typ II mit Übergewicht (vgl. SG Berlin, Urteil vom 18. Oktober 2005, - S 63 AS 1011/05 -) bzw. bei einem alimentär bedingten Bluthochdruck (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 17. März 2006, - L 7 AS 86/05).
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