Rechtsprechung
| SG Stade, 12.09.2005 - S 8 AS 6/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 9 Abs. 1 SGB II; § 12 Abs. 1 SGB II; § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB III
Berücksichtigungsfähigkeit eines PKW als verwertbares Vermögen bei der Feststellung der Hilfebedürftigkeit i.S.d. § 9 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Berurteilung der Angemessenheit eines Fahrzeugs in Bezug auf die Lebensumstände des Hilfebedürftigen; ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigungsfähigkeit eines PKW als verwertbares Vermögen bei der Feststellung der Hilfebedürftigkeit i.S.d. § 9 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Berurteilung der Angemessenheit eines Fahrzeugs in Bezug auf die Lebensumstände des Hilfebedürftigen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Kosten der Unterkunft und Heizung - angemessenes Kraftfahrzeug (SGB II und XII)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 12 Abs. 3 Nr. 2
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Berücksichtigung von Vermögen, Angemessenheit eines Kraftfahrzeuges
Wird zitiert von ...
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit …
So wird im Rahmen des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II teilweise herausgestellt, ein Fahrzeug müsse qualitativ so beschaffen sein, dass es für die Fahrt zur Arbeitsstätte oder Bildungseinrichtung zuverlässig und nicht reparaturanfällig sei (vgl LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B; SG Stade, Gerichtsbescheid vom 12. September 2005 - S 8 AS 6/05; Bayerisches LSG, Beschluss vom 2. Mai 2005 - L 10 B 180/05 AS-ER).
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