Rechtsprechung
| SG Berlin, 08.06.2011 - S 83 KA 439/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Berlin, 08.06.2011 - S 83 KA 439/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2014 - L 7 KA 80/11
Wird zitiert von ... (2)
- SG Berlin, 22.02.2012 - S 83 KA 213/11
Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsvertrag (HVV) 2009 der …
Rn. 81 Für die Frage, wann ein besonderer Versorgungsauftrag oder eine besondere, für die Versorgung bedeutsame fachliche Spezialisierung vorliegt, kann die Rechtsprechung des BSG zum besonderen Versorgungsbedarf im Rahmen der Erweiterung der Zusatz- und Praxisbudgets gemäß Nr. 4.3 der Allgemeinen Bestimmungen A I., Teil B, EBM 1996 zumindest sinngemäß herangezogen werden (siehe hierzu das Urteil der Kammer vom 8.6.2011 - S 83 KA 439/10 (unveröffentlicht) sowie - für die Zeit vor Geltung des Beschlusses des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 27./28.8.2008 - BSG, Urteile vom 29.6.11, B 6 KA 17/10 R u.a.). - SG Berlin, 30.11.2011 - S 83 KA 199/10
Vertragsärztliche Vergütung - Honorarverteilungsvertrag (HVV) der …
30 1. Für die Frage, wann eine "für die Versorgung bedeutsame fachliche Spezialisierung" vorliegt (einen besonderen Versorgungsauftrag hatte der Kläger nicht), kann die Rechtsprechung des BSG zum besonderen Versorgungsbedarf im Rahmen der Erweiterung der Zusatz- und Praxisbudgets gemäß Nr. 4.3 der Allgemeinen Bestimmungen A I., Teil B, EBM 1996 zumindest sinngemäß herangezogen werden (siehe hierzu das Urteil der Kammer vom 08.06.2011 - S 83 KA 439/10 (unveröffentlicht) sowie - für die Zeit vor Geltung des Beschlusses des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 27./28.08.2008 - BSG, Urteile vom 29.06.11, B 6 KA 17/10 R u.a.).
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