Rechtsprechung
| SG Leipzig, 15.11.2005 - S 9 AS 855/05 ER |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um die Übernahme der Kosten für einen neuen Ölbrenner und dessen Einbau im Rahmen der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Umfang der Unterkunftskosten für eigengenutzte Eigenheime oder Eigentumswohnungen; Abgrenzung von wertsteigernden ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); …
Die Betriebskostenverordnung stellt nämlich ausdrücklich auf die Rechtsverhältnisse zwischen Eigentümer und Mieter ab, sodass deren schematische Übertragung auf die notwendigen Nebenkosten bei einem selbst genutzten Eigenheim zu Verzeichnungen führen würde (so auch: SG Leipzig, Beschluss vom 15.11.2005 - S 9 AS 855/05 ER - V. n. B.). - SG Leipzig, 28.11.2006 - S 19 AS 1714/06
Tatsächliche Aufwendung gem § 22 Abs. 1 S. 1 SGB XII, Erhaltungsaufwand, …
Dies gilt ebenso für einmalige und unvorhergesehene Aufwendungen; Abgrenzung zu SG Leipzig, Beschluß vom 15. November 2005 - S 9 AS 855/05 ER.Auflage 2005, § 22 Rn 26; Rothkegel in: Gagel, SGB III mit SGB II, Stand Dezember 2005, § 22 Rn 17 und Wieland in: Estelmann, SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende, Kommentar, Stand Februar 2005, § 22 Rn 28 einerseits sowie die Entscheidungen des Sozialgerichtes (SG) Leipzig, Beschluss vom 15. November 2005 - S 9 AS 855/05 ER und der LSG'e Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER; Niedersachsen-Bremen, Beschluß vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER und Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 102/06 andererseits wird beispielhaft verwiesen.
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2014 - L 4 AS 637/12
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - …
Insoweit werde auf einen Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 15. November 2005, S 9 AS 855/05 ER sowie auf ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Mai 2009, L 12 AS 575/09, zitiert nach juris, verwiesen.
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