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| BSG, 08.05.1980 - 8a RU 86/79 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Eingriff in ein Unternehmen - Erkennbarer Wille des Unternehmers - Versicherungsschutz
Papierfundstellen
- SGb 1981, 70
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.01.1980 - 8a RU 46/79
Vorbereitungshandlung - Ausschußsitzung - Ratsherr - Ehrenamtliche Tätigkeit - …
Auszug aus BSG, 08.05.1980 - 8a RU 86/79
Beschäftigung in engem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehenden Vorbereitungshandlung verunglückt (Urteil des erkennenden Senats vom 51. Januar 1980 = 8a RU 46/79;… Brackmann, aaO, s 481a).
- BSG, 02.11.1988 - 2 RU 7/88
Gemischte Tätigkeit - Unfallversicherungsschutz - SelbstgeschaffeneGefahr - …
Dies bedeutet jedoch nicht, daß D. "bei" einem versicherten Bereitschaftsdienst (…vgl hierzu BSGE 50, 100, 104 = SozR 2200 § 548 Nr. 50; § 539 Nr. 67 = SGb 1981, 70 mit Anm von Wickenhagen) verunglückt ist. - SG Braunschweig, 11.03.2004 - S 14 U 211/00
Kostenübernahme eines auf dem Weg zum Immatrikulationsamt seiner Hochschule …
Zur versicherten Tätigkeit gehören nur unmittelbare Vorbereitungshandlungen, die schon Teil der eigentlich bevorstehenden Betriebsarbeit sind (vgl. BSG Urt. v. 8.5.1980 - 8a RU 86/79 - BSG SozR 2200 § 539 Nr. 67;… Krasney in Handbuch der Sozialversicherung, Gesetzliche Unfallversicherung, April 2003, § 8 Rn. 65).Nur ein enger sachlicher, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Arbeit führt zur Betriebsbezogenheit der Vorbereitungshandlung (…BSG Urt. v. 31.1.1980 - 8a RU 46/79 - BSG SozR 2200 § 539 Nr. 63; BSG Urt. v. 8.5.80 - 8a RU 86/79 - aaO;… BSG Urt. v. 14.5.1985 - 5a RKnU 3/84 - SozR 2200 § 548 Nr. 73).
- LSG Baden-Württemberg, 06.04.2006 - L 6 U 2563/03
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …
Dass reines Warten auf einen Einsatz Teil der versicherten Tätigkeit ist, zeigt auch der Vergleich mit Bereitschaftsdienst, der Teil der versicherten Tätigkeit ist, obwohl während eines solchen gegebenenfalls keine produktive Arbeit geleistet wird ( BSG…, Urteil vom 29. April 1980 - 2 RU 95/79 - SozR 2200 § 548 Nr. 50; BSG, Urteil vom 8. Mai 1980 - 8a RU 86/79 - SozR 2200 § 539 Nr. 67;… Krasney in: Brackmann, aaO;… Keller, aaO).
- LSG Hessen, 10.02.1982 - L 3 U 544/80 Rn. 32 Dem Kläger kann nicht darin gefolgt werden, daß die vom Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 8. Mai 1980 (8 a RU 86/79) dargelegten Grundsätze über den Versicherungsschutz eines vom Unternehmer angenommenen Helfers, der auf dem Betriebsgelände arbeitsbereit wartet, um jederzeit mit der Arbeit beginnen zu können, im vorliegenden Rechtsstreit anzuwenden sind.
Aber wie der Senat wiederholt entschieden hat, ist dem BSG darin zuzustimmen, daß in der gesetzlichen Unfallversicherung grundsätzlich kein Raum für die Annahme eines sog. Betriebsbannes ist, nach dem der Versicherungsschutz im Falle der Einwirkung besonderer, einem Betrieb eigentümlichen Gefahren auch auf Tätigkeiten erstreckt wird, die sonst dem privaten Lebensbereich zugerechnet werden (BSG, Urteil vom 22.1.1976, 2 RU 101/75 und Urteil vom 8.5.1980, 8 a RU 86/79).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2011 - L 9 U 267/06
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung - …
Der mutmaßliche Wille ist dem allgemeinen Unternehmenszweck und der Interessenlage zu entnehmen, wobei sich der Handelnde unter verständiger Würdigung aller Umstände sagen dürfe, dass sein Handeln vom Unternehmer gebilligt werde (vgl. Urteile des BSG vom 30. April 1979 - 8a RU 48/78 -, 08. Mai 1980 - 8a RU 86/79 und 31. August 1983 - 2 RU 39/82 -, SozR 2200 § 539 Nr. 58, 67 und 93). - LSG Bayern, 17.01.2006 - L 3 U 419/04
Anerkennung einer Verletzung als Folgen eines Arbeitsunfalls; Gewährung von …
Dass reines Warten auf einen Einsatz Teil der versicherten Tätigkeit ist, zeigt auch der Vergleich mit Bereitschaftsdienst, der Teil der versicherten Tätigkeit ist, obwohl während eines solchen gegebenenfalls keine produktive Arbeit geleistet wird (BSG…, Urteil vom 29. April 1980 - 2 RU 95/79 - SozR 2200 § 548 Nr. 50; BSG, Urteil vom 8. Mai 1980 - 8a RU 86/79 - SozR 2200 § 539 Nr. 67;… Krasney in: Brackmann, aaO;… Keller, aaO). - LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 - L 3 U 198/09
Arbeitsunfall - Wie-Beschäftigter - Renovierung - Wohnung - Wille - …
Den Handelnden an der Arbeitsstelle lediglich zu dulden, reicht für die Annahme eines wirklichen oder mutmaßlichen Willens des Unternehmers nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 08. Mai 1980 - 8a RU 86/79 -, zitiert nach juris Rn. 16 bis 18). - SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 30/11
Wertung der Verletzung einer Schülerin bei Ausübung einer Hilfstätigkeit in einem …
Der mutmaßliche Wille ist dem allgemeinen Unternehmenszweck und der Interessenlage zu entnehmen, wobei sich der Handelnde unter verständiger Würdigung aller Umstände sagen dürfe, dass sein Handeln vom Unternehmer gebilligt werde (…BSG Urteile vom 30.04.1979 - 8a RU 48/78, SozR 2200 § 539 Nr. 58; vom 08.05.1980 - 8a RU 86/79, SozR 2200 § 539 Nr. 67;… vom 31.08.1983 - 2 RU 39/82, SozR 2200 § 539 Nr. 93). - BSG, 18.12.1980 - 8a RU 58/79 Wie der erkennende Senat im Anschluß daran in dem ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 80 Mai 1980 - 8a RU 86/79 - entschieden hat, ist nicht nach @ 539 Abs. 2 RVO versichert, wer ohne den erklärten oder wenigstens mutmaßlichen oder gar gegen den erkennbaren Willen des Unternehmers in ein Unternehmen unterstützend eingreift oder eingreifen will, Wer seine Unterstützung anbietet oder anbieten will, ist ebenfalls noch nicht versichert.
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