Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis

  EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 36; ; EWG-Vertrag Art. 13

• EU-Kommission

  Schloh / Auto contrôle technique

  1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - ZULASSUNG EINGEFÜHRTER FAHRZEUGE - VERLANGEN EINER TECHNISCHEN UNTERSUCHUNG TROTZ VORLIEGENS EINER ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG - UNZULÄSSIGKEIT - RECHTFERTIGUNG - SCHUTZ DES LEBENS ...

• EU-Kommission

  Schloh / Auto contrôle technique

• Wolters Kluwer

  Einfuhr von Fahrzeugen; Beschränkung des Warenverkehrs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - ZULASSUNG EINGEFÜHRTER FAHRZEUGE - VERLANGEN EINER TECHNISCHEN UNTERSUCHUNG TROTZ VORLIEGENS EINER ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG - UNZULÄSSIGKEIT - RECHTFERTIGUNG - SCHUTZ DES LEBENS ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Auslegung der Artikel 30 und 13 EWG-Vertrag - Voraussetzungen für die Zulassung eingeführter Fahrzeuge.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 07.05.1986 - 50/85
• EuGH, 12.06.1986 - 50/85

Wird zitiert von ... (6)

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• EuGH, 21.03.2002 - C-451/99

  Cura Anlagen - "Leasing von Personenkraftwagen - Verbot, nach Ablauf einer …

  Wie sich im Übrigen aus dem Urteil vom 12. Juni 1986 in der Rechtssache 50/85 (Schloh, Slg. 1986, 1855, Randnrn. 13 bis 16) über den freien Warenverkehr ergibt, kann die Benutzung eines Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen nach seiner letzten technischen Untersuchung es rechtfertigen, für seine Zulassung in einem anderen Mitgliedstaat zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen zu überprüfen, ob es sich nicht um einen Unfallwagen handelt und ob der Erhaltungszustand gut ist, sofern die gleiche Untersuchung auch für inländische Fahrzeuge vorgeschrieben ist, wenn sie unter den gleichen Umständen zur Zulassung angemeldet werden.
• Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2003 - C-12/02

  Grilli

  18: - Urteil vom 12. Juni 1986 in der Rechtssache 50/85 (Schloh, Slg. 1986, 1855, Randnr. 13).
• EuGH, 11.06.1987 - 406/85

  Procureur de la République / Gofette und Gilliard

  10 EIN SOLCHES NATIONALES KONTROLLVERFAHREN IST JEDOCH NUR DANN NACH ARTIKEL 36 EWG-VERTRAG GERECHTFERTIGT, WENN DAS ANGESTREBTE ZIEL NICHT GENAUSO WIRKSAM DURCH MASSNAHMEN ERREICHT WERDEN KANN, DIE DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDEL WENIGER BESCHRÄNKEN ( URTEIL VOM 20.*MAI 1976 IN DER RECHTSSACHE 104/75, DE PEIJPER, SLG. 1976, 613; URTEIL VOM 12. JUNI 1986 IN DER RECHTSSACHE 50/85, SCHLOH, SLG. 1986, 1855 ).

• Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2007 - C-221/06

  Stadtgemeinde Frohnleiten und Gemeindebetriebe Frohnleiten - Abgabe auf …

  {FN:22} - Urteil vom 12. Juni 1985, Schloh (50/85, Slg. 1986, 1855).
• Generalanwalt beim EuGH, 25.09.2001 - C-451/99

  Cura Anlagen

  20: - Urteil vom 12. Juni 1986 in der Rechtssache 50/85 (Slg. 1986, 1855, Randnr. 12).
• Generalanwalt beim EuGH, 24.06.1992 - C-131/91

  "K" Line Air Service Europe BV gegen Eulaerts NV und Belgischer Staat. - …

  (22) - Urteil vom 12. Juni 1986 in der Rechtssache 50/85 (Slg. 1986, 1855).