Rechtsprechung
| EuGH, 07.10.1985 - 223/84 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
EWG-Vertrag Art. 177
- EU-Kommission
Telefunken / Oberfinanzdirektion München
1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - TARIFIERUNG VON WAREN - MASCHINEN UND APPARATE , DIE AUS VERSCHIEDENEN BESTANDTEILEN BESTEHEN - ' ' FUNKTIONELLE EINHEIT ' ' IM SINNE DER ERLÄUTERUNGEN DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ZOLLWESENS - ...
- EU-Kommission
Telefunken / Oberfinanzdirektion München
- Wolters Kluwer
Auslegung eines gemeinsamen Zolltarifs ; Tarifierung von Elektroteilen aus Japan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EWG-Vertrag Art. 177
1. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - TARIFIERUNG VON WAREN - MASCHINEN UND APPARATE , DIE AUS VERSCHIEDENEN BESTANDTEILEN BESTEHEN - ' ' FUNKTIONELLE EINHEIT ' ' IM SINNE DER ERLÄUTERUNGEN DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Tarifierung - Timer/Tuner.
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- Slg. 1985, 3335
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 30.06.2020 - VII R 40/18
Tarifierung eines Internetradios
Eine "funktionelle Einheit" liegt vor, wenn eine Maschine oder ein Apparat aus voneinander getrennten Bestandteilen besteht, die dazu bestimmt sind, gemeinsam eine einzige, genau bestimmte Funktion zu erfüllen (EuGH-Urteile Telefunken Fernseh und Rundfunk vom 07.10.1985 - 223/84, EU:C:1985:398, Rz 29, Slg. 1985, 3335, und RUMA vom 15.02.2007 - C-183/06, EU:C:2007:110, Rz 32, ABlEU 2007 Nr. C 82, 7). - EuGH, 15.02.2007 - C-183/06
Ruma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Position …
Eine "funktionelle Einheit" in dem von der Rechtsprechung definierten Sinn liegt dann vor, wenn eine Maschine oder ein Apparat aus voneinander getrennten Bestandteilen besteht, die dazu bestimmt sind, gemeinsam eine einzige, genau bestimmte Funktion zu erfüllen (Urteil vom 7. Oktober 1985, Telefunken, 223/84, Slg. 1985, 3335, Randnr. 29).
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