Rechtsprechung
| EuGH, 16.09.1997 - C-139/96 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinien 93/48/EWG, 93/49/EWG und 93/61/EWG - Nichtumsetzung innerhalb der vorgeschriebenen Frist
- Judicialis
Richtlinie 93/48/EWG; ; Richtlinie 93/49/EWG; ; Richtlinie 93/61/EWG
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Deutschland
- EU-Kommission
Kommission / Deutschland
EG-Vertrag, Artikel 169
Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Nicht bestrittene Vertragsverletzung - EU-Kommission
Kommission / Deutschland
- Wolters Kluwer
Vertragsverletzung des Mitgliedstaats Deutschland durch Nichtumsetzung der Richtline 93/48/EWG innerhalb der vorgeschriebenen Frist; Anforderungen an Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Nicht bestrittene Vertragsverletzung; [EG-Vertrag, Artikel 169]
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Keine fristgerechte Umsetzung der Richtlinien 93/48/EWG der Kommission zur Festlegung der Tabelle mit den Anforderungen an Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung gemäß der Richtlinie 92/34/EWG des ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1997 - C-139/96
- EuGH, 16.09.1997 - C-139/96
Papierfundstellen
- Slg. 1997, I-4845
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 02.04.1998 - C-208/97
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Portugiesische Republik. - …
(2) - Siehe analog Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 1997 in der Rechtssache C-139/96 (Kommission/Deutschland, Slg. 1997, I-4845) und Nr. 12 meiner Schlussanträge vom 16. Dezember 1997 in der Rechtssache C-344/96 (Kommission/Deutschland, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht). - Generalanwalt beim EuGH, 16.12.1997 - C-8/97
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. - …
(2) - Vgl. z. B. Urteil vom 16. September 1997 in der Rechtssache C-139/96 (Kommission/Deutschland, Slg. 1997, I-4845).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1997 - C-139/96 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik Deutschland.
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinien 93/48/EWG, 93/49/EWG und 93/61/EWG - Nichtumsetzung innerhalb der vorgeschriebenen Frist
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1997 - C-139/96
- EuGH, 16.09.1997 - C-139/96
Papierfundstellen
- Slg. 1997, I-4845
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".