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  Medizinische Leistung - Berufsfördernde Leistung - Rehabilitation - Rentenversicherung - Gewährung von Zuschüssen - Zahnärztliche Behandlung - Zahnersatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation

Papierfundstellen

• BSGE 50, 156
• SozR 2200 § 1237 Nr. 15

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (15)

• BSG, 07.12.1977 - 1 RA 7/77

  Zum zeitlichen Geltungsbereich einer Norm, die zahnmedizinische Rehabilitation …

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Die Beklagte hält sich zur Aufhebung ihrer Zahnersatz-Richtlinien und damit zur Versagung von Zahnersatz als Leistung zur Rehabilitation insbesondere im Hinblick auf die Neufassung der §§ 182 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) und 182c RVO durch das RehaAnglG (die abermalige Neufassung der Vorschriften durch das Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz - KVKG - vom 27. Juni 1977 - BGBl. I S. 1069 - hat hier außer Betracht zu bleiben; vgl. BSGE 45, 212, 214 f. = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 50;… BSG SozR 2200 § 1236 Nr. 16 S. 37; Urteil vom 31. Januar 1980 - 11 RA 26/79 -) für befugt.

  Zwar geht, wenn als medizinische Leistung zur Rehabilitation eine ärztliche Behandlung in Betracht kommt und zugleich ein Träger der gesetzlichen Krankenversicherung Krankenhilfe zu gewähren hat, dessen Zuständigkeit derjenigen des Rentenversicherungsträgers als Träger der medizinischen Rehabilitation vor (BSGE 45, 212, 217 f. = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 53 f.;… BSG SozR 2200 § 1239 Nr. 1 S. 3).

  Das kann jedoch nur dann zum völligen Ausschluß einer Leistungsverpflichtung des an sich zuständigen Rentenversicherungsträgers (…vgl. zum Begriff der "Zuständigkeit" im Sinne des § 6 Abs. 1 RehaAnglG im Gegensatz zur konkreten Verpflichtung im Einzelfall BSGE 48, 92, 99 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15 S. 34; Urteile vom 15. November 1979 - 11 RA 9/79 - und - 11 RA 22/79 -) führen, wenn der Träger der Krankenversicherung die gebotene Heilbehandlung als Sachleistung uneingeschränkt und vollständig gewährt oder zu gewähren hat (vgl. Senat in BSGE 45, 212, 218 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 54).

  Dementsprechend ist der Senat wiederholt davon ausgegangen, daß grundsätzlich die Rehabilitationsleistungen vorsehenden Normen die Kumulierung mehrerer Kostenzuschüsse bis zur Höhe der vollen Rehabilitation nicht nur für zulässig, sondern aufgrund ihrer Zwecksetzung sogar für erwünscht halten (…für die berufliche Rehabilitation BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5; für die medizinische Rehabilitation BSGE 45, 212, 216 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 51;… für ergänzende Leistungen zur Rehabilitation BSG SozR 2200 § 1242 Nr. 3 S. 8).

  Dem kann nicht mit dem Argument begegnet werden, daß jede Maßnahme der Krankenhilfe letztlich auch einen positiven Einfluß auf die Erwerbsfähigkeit des Versicherten ausübe oder ausüben solle (vgl. hierzu den erkennenden Senat in BSGE 45, 212, 217 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 53).

• BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 4/79

  Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Vielmehr handelt es sich um Tat- und Rechtsfragen, welche der uneingeschränkten Überprüfung und Entscheidung durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit unterliegen (…vgl. Urteile des Senats in BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 m.w.N. und vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

  Richtlinien entbinden jedoch nicht von der Verpflichtung, in jedem Einzelfall sämtliche Umstände zu prüfen, welche für die Ermessensbildung bedeutsam sein können (vgl. Urteil des Senats vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 - mit eingehenden weiteren Nachweisen).

  Die Rehabilitation ist der Prototyp einer final ausgerichteten Leistung; ihr Ziel ist grundsätzlich die vollständige Rehabilitation des Behinderten (…BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… BSGE 46, 286, 291 f. = SozR 2200 § 1236 Nr. 10 S. 19 f.; Urteil des Senats vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

• BSG, 14.03.1979 - 1 RA 43/78

  Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Vielmehr handelt es sich um Tat- und Rechtsfragen, welche der uneingeschränkten Überprüfung und Entscheidung durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit unterliegen (vgl. Urteile des Senats in BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 m.w.N. und vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

  Vielmehr genügt schon eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit allein in dem bisherigen Beruf des Versicherten (BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8).

  Wie der Senat in seinem Urteil vom 14. März 1979 (BSGE 48, 74, 76 f. = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 f.) für den Bereich der beruflichen Rehabilitation ausgesprochen hat, ist das Erfordernis, daß die Erwerbsfähigkeit des Versicherten voraussichtlich erhalten, wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann, entgegen der insoweit mißverständlichen Systematik des § 13 Abs. 1 Satz 1 AVG nicht Voraussetzung für die Bewilligung einer berufsfördernden Leistung zur Rehabilitation, sondern dafür, um die Leistung überhaupt als "berufsfördernd" im Sinne des § 14a AVG ansehen zu können.

 
• BSG, 28.02.1980 - 8a RK 13/79

  Entwicklung von Ermessensleistungen zu Pflichtleistungen

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Die medizinischen Leistungen zur Rehabilitation hingegen sind nach ihrer beispielhaften Aufzählung in § 14 AVG auf die Erhaltung oder Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten gerichtet und erfordern vorwiegend die Durchführung medizinischer Maßnahmen (vgl. auch Urteil des BSG vom 28. Februar 1980 - 8a RK 13/79).

  So hat der 8a-Senat des BSG (Urteil vom 28. Februar 1980 - 8a RK 13/79 -) auf die Möglichkeit hingewiesen, daß Sprachstörungen außer mit medizinischen auch oder ausschließlich mit pädagogischen Maßnahmen bekämpft werden müssen und im letzteren Fall die Sprachbehandlung als berufsfördernde Maßnahme im Sinne des § 1237a RVO (= § 14a AVG) beurteilt werden könnte.

  Dabei kann auf sich beruhen, ob entsprechend der Meinung des 8a-Senats des BSG (Urteil vom 28. Februar 1980 - 8a RK 13/79 -) die Kann-Vorschrift des § 1236 RVO (= 13 AVG) i.V.m. dem Gleichheitssatz und den Ermessensrichtlinien, die sich die Rentenversicherungsträger selbst gegeben haben, weitgehend zu einer Muß-Vorschrift erstarkt ist und eine Verweigerung der Rehabilitation nur noch in Ausnahmefällen zuläßt.

• BSG, 31.08.1977 - 1 RA 47/76

  Rentenversicherungsträger - behinderter Versicherter - Kriegsbeschädigung - …

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Die Rehabilitation ist der Prototyp einer final ausgerichteten Leistung; ihr Ziel ist grundsätzlich die vollständige Rehabilitation des Behinderten (BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… BSGE 46, 286, 291 f. = SozR 2200 § 1236 Nr. 10 S. 19 f.; Urteil des Senats vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

  Dementsprechend ist der Senat wiederholt davon ausgegangen, daß grundsätzlich die Rehabilitationsleistungen vorsehenden Normen die Kumulierung mehrerer Kostenzuschüsse bis zur Höhe der vollen Rehabilitation nicht nur für zulässig, sondern aufgrund ihrer Zwecksetzung sogar für erwünscht halten (für die berufliche Rehabilitation BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… für die medizinische Rehabilitation BSGE 45, 212, 216 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 51;… für ergänzende Leistungen zur Rehabilitation BSG SozR 2200 § 1242 Nr. 3 S. 8).

• BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 20/78

  Umfang des Anspruchs auf Heilbehandlung wegen Tuberkulose

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Das Urteil des 4. Senats des BSG vom 30. August 1979 - 4 RJ 20/78 - könne auf den vorliegenden Fall keine Anwendung finden.

  Dem steht das Urteil des 4. Senats des BSG vom 30. August 1979 (SozR 2200 § 1237 Nr. 12) nicht entgegen.

• BSG, 28.06.1979 - 1 RA 97/78

  Leistungskosten der Rehabilitation - Fahrtkosten

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Dementsprechend ist der Senat wiederholt davon ausgegangen, daß grundsätzlich die Rehabilitationsleistungen vorsehenden Normen die Kumulierung mehrerer Kostenzuschüsse bis zur Höhe der vollen Rehabilitation nicht nur für zulässig, sondern aufgrund ihrer Zwecksetzung sogar für erwünscht halten (…für die berufliche Rehabilitation BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… für die medizinische Rehabilitation BSGE 45, 212, 216 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 51; für ergänzende Leistungen zur Rehabilitation BSG SozR 2200 § 1242 Nr. 3 S. 8).

  Insbesondere erfordert es das Interesse der Solidargemeinschaft der Versicherten, nicht einzelne von ihnen durch ein Übermaß an Leistungen ungerechtfertigt zu privilegieren (vgl. BSG SozR 2200 § 1242 Nr. 3 S. 7).

• BSG, 15.11.1979 - 11 RA 9/79

  Rentenversicherungsträger und Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Das kann jedoch nur dann zum völligen Ausschluß einer Leistungsverpflichtung des an sich zuständigen Rentenversicherungsträgers (…vgl. zum Begriff der "Zuständigkeit" im Sinne des § 6 Abs. 1 RehaAnglG im Gegensatz zur konkreten Verpflichtung im Einzelfall BSGE 48, 92, 99 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15 S. 34; Urteile vom 15. November 1979 - 11 RA 9/79 - und - 11 RA 22/79 -) führen, wenn der Träger der Krankenversicherung die gebotene Heilbehandlung als Sachleistung uneingeschränkt und vollständig gewährt oder zu gewähren hat (…vgl. Senat in BSGE 45, 212, 218 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 54).
• BSG, 10.11.1977 - 3 RK 7/77

  Aufgabenbereiche der gesetzlichen Krankenversicherung - Blindenführhund als …

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Hingegen obliegt ihnen nicht die Aufgabe, die Folgen der Behinderung auf beruflichem, gesellschaftlichem oder privatem Gebiet zu beseitigen (vgl. ständige Rechtsprechung des BSG zum Begriff des "Hilfsmittels" im Sinne des § 182b RVO: BSGE 45, 133, 136= SozR 2200 § 182b Nr. 4 S. 10 f.;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 10 S. 28 f. und Nr. 12 S. 36 f.).
• BSG, 15.03.1979 - 11 RA 36/78

  Bindend bewilligte Umschulungsförderung - Umschulungswechsel

  Auszug aus BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Das kann jedoch nur dann zum völligen Ausschluß einer Leistungsverpflichtung des an sich zuständigen Rentenversicherungsträgers (vgl. zum Begriff der "Zuständigkeit" im Sinne des § 6 Abs. 1 RehaAnglG im Gegensatz zur konkreten Verpflichtung im Einzelfall BSGE 48, 92, 99 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15 S. 34; Urteile vom 15. November 1979 - 11 RA 9/79 - und - 11 RA 22/79 -) führen, wenn der Träger der Krankenversicherung die gebotene Heilbehandlung als Sachleistung uneingeschränkt und vollständig gewährt oder zu gewähren hat (…vgl. Senat in BSGE 45, 212, 218 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 54).
• BSG, 15.11.1979 - 11 RA 22/79

  Zuständigkeit des Rehabilitationsträgers (nach AFG § 57 Abs 1)
• BSG, 27.06.1978 - 4 RJ 149/76

  Anrechnung von Leistungen eines anderen Rehabilitationsträgers - Kumulierung von …
• BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 63/78

  Zur Kostentragung für eine während einer vom RV-Träger durchgeführten …
• BSG, 28.02.1980 - 8a RK 5/79

  Krankengeld bei Präventionsmaßnahmen
• BSG, 31.01.1980 - 11 RA 26/79

  Versicherter - Rentenversicherungsträger - berufliche Rehabilitation - Förderung …

• BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen - …

  In späteren Entscheidungen hat das BSG diesen Ansatz immer wieder bekräftigt und insbesondere betont, dass für die Erfüllung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitation eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit genüge (…BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8; BSGE 50, 156, 157f = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S 19;… BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f).
• BSG, 17.10.2006 - B 5 R 36/06 R

  Persönliche Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

  In späteren Entscheidungen hat das BSG diesen Ansatz immer wieder bekräftigt und insbesondere betont, dass für die Erfüllung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitation eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit genüge (…BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8; BSGE 50, 156, 157f = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S 19;… BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f).
• BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 12/80

  Leistungsvoraussetzung nach § 1236 Abs 1 RVO - berufsfördernde Leistungen

  Vielmehr handelt es sich um Tat- und Rechtsfragen, welche der uneingeschränkten Überprüfung und Entscheidung durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit unterliegen (…BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8;… BSGE 50, 33, 34 = SozR 2200 § 1237a Nr. 11 S. 20; BSGE 50, 156, 157 = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 19).

  Zur Erfüllung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen des § 1236 Abs. 1 RVO genügt eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit (…BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8; BSGE 50, 156, 157 f. = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 19).

  Nur wenn speziell sie die Fähigkeit des Versicherten zur möglichst dauernden Ausübung seines bisherigen Berufes oder einer seiner Eignung, Neigung und bisherigen Tätigkeit angemessenen Erwerbs- oder Berufstätigkeit voraussichtlich erhalten, wesentlich bessern oder wiederherstellen kann, kann sie als Maßnahme der beruflichen Rehabilitation angesehen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gewährt werden (vgl Urteile des erkennenden Senats in BSGE 48, 74, 76 f. = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 ff. und im Anschluß daran für medizinische Leistungen zur Rehabilitation in BSGE 50, 156, 158 f. = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 20).

 
• BSG, 17.07.1985 - 1 RA 11/84

  Finalprinzip der Rehabilitation - Zuständigkeit bei Behandlung in Kur- oder …

  Zwischen den Beteiligten nicht streitig ist insbesondere, daß die von der Klägerin zu 1) durchgeführte Drogenlangzeittherapie nach ihrer insoweit maßgebenden Zweckrichtung eine Leistung zur Rehabilitation (vgl. hierzu vor allem die Urteile des erkennenden Senats in BSGE 48, 74, 76 f. = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 f. und in BSGE 50, 156, 158 f. = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 19 f.) und nach ihrem Gegenstand und der Art ihrer Durchführung eine medizinische Leistung zur Rehabilitation ist (dazu BSGE 50, 156, 159 = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 21 und dem im wesentlichen folgend BSGE 54, 54, 59 = SozR a.a.O. Nr. 18 S. 34).
• BSG, 22.09.1981 - 1 RA 11/80

  Arbeitsplatzgestaltung - Erstattungsanspruch nach § 6 Abs 3 RehaAnglG - …

  Vielmehr genügt eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit allein in dem bisherigen Beruf des Versicherten (vgl. Urteile des erkennenden Senats in BSGE 48, 74, 75 = 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 und in BSGE 50, 156, 157 f. = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 19).

  Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats (…BSGE 48, 74, 76 f. = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 ff.; BSGE 50, 156, 158 = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S. 20) gehört es entgegen der insoweit mißverständlichen Systematik des § 13 Abs. 1 Satz 1 AVG nicht erst zu den leistungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bewilligung einer Leistung zur Rehabilitation, daß die Erwerbsfähigkeit des Versicherten voraussichtlich erhalten, wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann.

• LSG Berlin-Brandenburg, 23.08.2016 - L 22 R 473/16

  Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Gewährung beruflicher …

  Daher genügt schon eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit allein in dem bisherigen Beruf des Versicherten (BSG, Urteil vom 24.06.1980, 1 RA 51/79, abgedruckt in SozR 2200 § 1237 Nr. 15 = BSGE 50, 156).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2007 - L 10 R 247/05

  Erstattung der Kosten digitaler Hörgeräte als eine Leistung zur Teilhabe am …

  Eine nur subsidiäre Leistungsverpflichtung des Rentenversicherungsträgers im Verhältnis zu den Krankenkassen, wie dies das Bundessozialgericht bei der Versorgung mit Zahnersatz zum Recht des AVG bzw. der RVO und des RehaAnglG in mehreren Entscheidungen angenommen hat (Urteil vom 24. Juni 1980, Az.: 1 RA 51/79, SozR 2200 § 1237 Nr. 15;… Urteil vom 15. November 1983, Az.: 1 RA 13/83, SozR 2200 § 1236 Nr. 42, Urteil vom 28. Februar 1991, Az.: 4/1 RA 93/88), vermag der erkennende Senat dem hier anwendbaren Recht des SGB VI, IX und V nicht zu entnehmen.
• BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 47/00 R

  Ambulante ärztliche bzw zahnärztliche Behandlung während einer stationären …

  So hat das BSG bei Blasmusikern den rehabilitativen Charakter eines im Hinblick auf die Berufsausbildung besonders gearteten Zahnersatzes bejaht (…vgl BSGE 27, 37 = SozR Nr. 3 zu § 1236 RVO;… BSGE 29, 133 = SozR Nr. 5 zu § 1237 RVO;… BSGE 45, 212 = SozR 2200 § 1282 Nr. 29; BSGE 50, 156 = SozR 2200 § 1237 Nr. 15).
• BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 65/95

  Fehlen der Urteilsgründe nach § 551 Nr. 7 ZPO , Beratung des Rehabilitanden im …

  Rehabilitation ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) grundsätzlich ein einheitliches und ganzheitliches, auf ein Ziel (Eingliederung in das Arbeitsleben) ausgerichtetes Verfahren (vgl BSG SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S 24;… SozR 2200 § 1237a Nr. 2 S 4 f; jeweils mwN).
• BSG, 01.12.1983 - 4 RJ 91/82

  Mitwirkung bei einer Rehabilitationsmaßnahme - Zuständigkeit des …

  Die in § 1236 Abs. 1 S 1 RVO geforderten Voraussetzungen für die Durchführung von Rehabilitationsmaßnahmen werden nicht vom Ermessen des Rentenversicherungsträgers erfaßt; es handelt sich hierbei um bestimmte Rechtsbegriffe, die aufgrund eines festgestellten Sachverhaltes der gerichtlichen Nachprüfung zugänglich sind (vgl BSG 1980-06-24 1 RA 51/79 = SozR 2200 § 1237 Nr. 15).
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2014 - L 16 R 923/13

  Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers - unterbliebene fristgerechte …
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04

  Zuschuss für zahnprothetische Maßnahmen durch den Rentenversicherungsträger
• BSG, 17.02.1982 - 1 RJ 102/80

  Zeitlich unbeschränkte Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente; Prognose über …
• BSG, 12.08.1982 - 11 RA 62/81

  Begriff der 'medizinischen Leistung' zur Rehabilitation - Übernahme von …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2017 - L 8 R 395/13
• LSG Bayern, 27.11.2012 - L 13 R 661/10

  Erwerbsminderung, Rehabilitation, Versorgung, Rentenversicherung, Hörgerät
• BSG, 28.02.1991 - 1 RA 93/88

  Zahnersatz - Zuständigkeit von Kranken- und Rentenversicherung - besondere …
• BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 124/80

  Zulässigkeit der Verweisung - Facharbeiter als gehobener Pförtner - …
• BSG, 15.11.1983 - 1 RA 33/83

  Freie Arztwahl und Wahl der Rehabilitationseinrichtung - Übergangsggeld bei …
• BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 57/88

  Taschengeld und Bekleidungsbeihilfe während einer stationären Heilbehandlung des …
• BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 24/82

  Gewährte Tbc-Hilfe beinhaltet die Gewährung von Leistungen eines …
• SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04

  Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
• BSG, 02.12.1987 - 1 RA 21/86

  § 14a Abs 3 S 2 AVG - Dauer der Rehabiliationsmaßnahme länger als zwei Jahre
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 10 R 480/05

  Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - …
• SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Hilfeleistung als Teil …
• SG Freiburg, 09.07.2004 - S 9 AL 2219/03

  Förderung der beruflichen Weiterbildung - mündliche Zusicherung von …
• LSG Baden-Württemberg, 23.09.2010 - L 11 R 2830/10
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2013 - L 22 R 185/11
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2005 - L 10 R 480/05
• BSG, 19.05.1983 - 1 RA 21/82

  Zahnersatz als Leistung zur Rehabilitation - Leistungsabgrenzung zwischen …
• SG Hildesheim, 18.03.2005 - S 4/24 RA 185/03
• BSG, 24.06.1980 - 1 RA 53/79

  Medizinische und berufsfördernde Leistung zur Rehabilitation - Zuschuß zu den …
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2009 - L 22 R 831/09