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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verweisungstätigkeit; Qualitative Bewertung; Heranziehung von Tarifverträgen

Papierfundstellen

• SozR 2200 § 1246 Nr. 102

Wird zitiert von ... (63)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

  Auszug aus BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 12/81

  BSGE 51, 135, 136 = SozR 2200 S 1246 Nr. 77 S 241; BSG SozR Nr. 79 S 245).

  qualitative Bewertung einer Tätigkeit durch die unmittelbar am Arbeitsleben teilnehmenden Bevölkerungskreise (Tarifpartner) wieder (vgl BSGE 51, 135, 137 = SozR 2200 5 1246 Nr. 77 S 241).

• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 12/81

  Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Prüfung, ob es für eine Verweisungstätigkeit in ausreichendem Umfange Arbeitsplätze gibt, der Arbeitsmarkt also dem Versicherten offensteht, die hierzu vom Großen Senat des BSG (BSGE 43, 75, 79 ff = SozR 2200 5 1246 Nr. 13 S 38 ff) für Teilzeittätigkeiten entwickelten Grundsätze auf Vollzeittätigkeiten jedenfalls dann nicht anzuwenden, wenn diese von Tarifverträgen erfaßt sind.

• BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …

  Zwar ist das LSG unter Beachtung der einschlägigen Rechtsprechung (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S 253; SozR 2200 § 1246 Nr. 102 S 316;… BSGE 78, 207, 221 f = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 33 f) in nicht zu beanstandender Weise zum Ergebnis gelangt, dass die Tätigkeit des Automatenauffüllers im Tabakwarengroßhandel arbeitsmarktgängig ist, da in Deutschland etwa 2500 Arbeitsplätze, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500 hiervon existierten.
• LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

  Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe …

  Bei in Tarifverträgen genannten Tätigkeiten besteht zudem die Vermutung, dass es Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl gibt (BSG, Urteil vom 3. November 1982 - 1 RJ 12/81 - SozR 2200 § 1246 Nr. 102 mit weiteren Nachweisen).
• BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93

  Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit

  Sollte sich herausstellen, daß es im Hinblick auf die hauptsächlich ausgeübten Tätigkeiten keine staatlich geregelte Ausbildung gibt, kommt u.a. hilfsweise eine Heranziehung der - nach Qualitätsstufen geordneten (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 102 und SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14) - Tarifverträge, die im Wohnbereich des Klägers zur Zeit seines Ausscheidens aus der Berufstätigkeit angewandt wurden (vgl. BSG, Urteile vom 3. Dezember 1992 - 13 RJ 61/91 - und vom 25. August 1993 - 13 RJ 71/91 -), in Betracht.

 
• BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07
  Zwar ist das LSG unter Beachtung der einschlägigen Rechtsprechung (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S 253; SozR 2200 § 1246 Nr. 102 S 316 f;… BSGE 78, 207, 221 f = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 33 f) in nicht zu beanstandender Weise zum Ergebnis gelangt, dass die Tätigkeit des Automatenauffüllers im Tabakwarengroßhandel arbeitsmarktgängig ist, da in Deutschland etwa 2500 Arbeitsplätze, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500 hiervon existierten.
• LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 4924/09

  Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung - …

  Vielmehr müssen hierfür regelmäßig Weisungsbefugnisse nicht nur gegenüber Angelernten und Hilfsarbeitern, sondern gegenüber mehreren Facharbeitern und - wegen der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit und nicht etwa aufgrund des Lebensalters oder langjähriger Betriebszugehörigkeit - die Zugehörigkeit zur Spitzengruppe in der Lohnskala der Arbeiter verlangt werden; andrerseits ist zu fordern, dass der Versicherte nicht seinerseits Weisungen eines anderen Beschäftigten im Arbeitsverhältnis befolgen muss (BSG vom 3. November 1982 - 1 RJ 12/81 = SozR 2200 § 1246 Nr. 102 - Juris Rdnr. 13;… BSG vom 30. Oktober 1991 - 8 RKn 4/90 - Juris Rdnr. 14).
• BSG, 21.06.2012 - B 13 R 93/12 B
  Dabei werde regelmäßig "als Beleg" lediglich die Entscheidung des BSG (SozR 2200 § 1246 Nr. 102), die die Existenz dieses Berufsbildes erstmals mit dem Tarifvertrag begründet habe, berücksichtigt.

  Hierzu hätte er unter Auseinandersetzung mit dem von ihm zitierten Urteil des BSG (SozR 2200 § 1246 Nr. 102) darlegen müssen, dass und aus welchen Gründen neuer höchstrichterlicher Klärungsbedarf entstanden sei und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine solche Klärung erwarten lasse.

  Der Kläger meint, das Berufungsurteil weiche von der Entscheidung des BSG (SozR 2200 § 1246 Nr. 102) ab, wo es den Grundsatz aufgestellt habe, "dass eine Vermutung für die Existenz eines Berufs spricht, wenn er in einem Tarifvertrag erwähnt ist, nur für aktuell geltende Tarifverträge, also für die jeweils aktuelle Fassung des Tarifvertrags" (S 3 Beschwerdebegründung).

• BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R

  Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde …

  Als auf qualitätsfremden Gesichtspunkten beruhend werden von der Rechtsprechung des BSG zunächst alle diejenigen Eingruppierungen angesehen, die allein auf einer bestimmten Dienstzeit, einem Lebensalter oder einem sog Bewährungsaufstieg beruhen (BSG Urteile vom 3. November 1982 - 1 RJ 12/81 - SozR 2200 § 1246 Nr. 102 und vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R - nicht veröffentlicht); dies trifft im Fall der Klägerin für eine Eingruppierung ihrer Tätigkeit in Lohngruppen 6a und 6 zu.
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Mit der Revision macht der Kläger geltend, daß der Rückgriff auf die tarifliche Eingruppierung nur eines unter mehreren Hilfsmitteln darstelle, um die objektive Qualität eines Verweisungsberufs zu bestimmen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 102).
• LSG Sachsen, 11.12.2017 - L 5 R 20/16

  Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser …

  Bei in Tarifverträgen genannten Tätigkeiten besteht zudem die Vermutung, dass es Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl gibt (BSG, Urteil vom 3. November 1982 - 1 RJ 12/81 - SozR 2200 § 1246 Nr. 102 mit weiteren Nachweisen).
• BSG, 21.02.1995 - 8 RKn 4/93

  Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Knappschaftsrente wegen …

  Für die Zuordnung zur Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" ist im einzelnen erforderlich, daß der Versicherte keinen Weisungen eines anderen im Arbeiterverhältnis stehenden Beschäftigten unterworfen war (differenzierend jedoch das Urteil vom heutigen Tage - 8 RKn 5/93) und nicht lediglich als "schlichter Vorarbeiter" die gleichen Arbeiten wie seine Facharbeiterkollegen verrichtete oder nur im engen Rahmen eine herausgehobene Stellung innerhalb einer Gruppe von Ungelernten und Angelernten innehatte (…vgl mwN BSG vom 19. Januar 1978, BSGE 45, 276 = SozR 2200 § 1246 Nr. 27;… BSG vom 28. Juni 1979, SozR 2200 § 1246 Nr. 44;… BSG vom 12. November 1980, SozR 2200 § 1246 Nr. 70;… BSG vom 31. März 1981, SozR 2200 § 1246 Nr. 79; BSG vom 3. November 1982, SozR 2200 § 1246 Nr. 102;… BSG vom 28. Mai 1991, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 12;… BSG vom 23. August 1993, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34).
• LSG Baden-Württemberg, 15.03.2012 - L 10 R 3351/11
• LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 19/93

  Konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten bei Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit, …
• BSG, 11.07.1985 - 5b RJ 88/84

  Tarifliche Gleichstellung von Berufstätikeiten - Anerkannter Ausbildungsgang - …
• BSG, 21.02.1995 - 8 RKn 5/93

  Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Knappschaftsrente wegen …
• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 R 411/15

  Verweisbarkeit eines ausgebildeten Kochs als Facharbeiter bei beantragter Rente …
• LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 146/00

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2013 - L 2 R 236/13

  Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer verweigerten …
• LSG Bayern, 14.11.2012 - L 20 R 578/10

  Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
• LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12

  Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer
• LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2006 - L 17 RJ 49/03

  Voraussetzung eines Rentenanspruches wegen Erwerbsminderung nach § 43 …
• LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2006 - L 4 RA 64/03

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Weitergewährung einer Zeitrente - …
• LSG Baden-Württemberg, 16.02.2023 - L 10 R 1000/21

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der …
• LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2012 - L 16 R 871/09

  Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit - Autobusfahrer bei den Berliner …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2008 - L 13 RJ 45/03

  Rentenversicherung
• LSG Sachsen, 15.01.2002 - L 5 RJ 180/99

  Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung des …
• LSG Sachsen, 10.01.2002 - L 5 RJ 205/01

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Absinkens …
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2023 - L 10 R 2497/22

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
• LSG Sachsen, 18.12.2001 - L 5 RJ 174/01

  Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen verminderter …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Rentenversicherung
• LSG Bayern, 05.11.1997 - L 19 Ar 4/97

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Heranziehung des Mehrstufenschemas …
• BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 19/87

  Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - …
• BSG, 06.07.2009 - B 5 R 454/08 B
• LSG Bayern, 18.07.2007 - L 16 R 491/05

  Kein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Sachsen, 13.01.2004 - L 5 RJ 157/03

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Facharbeiterin Tierproduktion - …
• LSG Sachsen, 03.12.2002 - L 5 RJ 228/01

  Erwerbsunfähigkeit - volle Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - einfacher …
• LSG Bayern, 22.03.2006 - L 6 R 97/04

  Allgemeine Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine Rente wegen …
• LSG Sachsen, 23.03.2004 - L 5 RJ 169/03

  Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Bisheriger Beruf des …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2020 - L 2 R 277/19
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2010 - L 3 R 879/07
• LSG Bayern, 02.03.2004 - L 5 RJ 528/02

  Anspruch einer kroatischen Staatsangehörigen auf Gewährung von Rente wegen …
• LSG Berlin, 17.09.2003 - L 16 RJ 57/02

  Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit; Mehrstufenschema des …
• LSG Bayern, 15.01.2002 - L 5 RJ 48/01
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2001 - L 3 RA 50/00

  Rentenversicherung
• BSG, 02.12.1987 - 1 RA 11/86
• LSG Bayern, 06.08.2003 - L 20 RJ 692/01

  Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen der …
• LSG Hessen, 15.05.1985 - L 1 J 136/83

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufung ehrenamtlicher Richter
• LSG Baden-Württemberg, 17.10.2019 - L 10 R 2778/17
• LSG Hessen, 14.08.2012 - L 2 R 491/10

  Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Baden-Württemberg, 24.06.2009 - L 5 R 4284/07
• LSG Sachsen, 07.05.2002 - L 5 RJ 247/00
• BSG, 13.03.1985 - 5a RKn 6/84

  Heranziehung von Tarifverträgen - Bewertung der knappschaftlichen Arbeit - …
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2010 - L 3 R 5763/08
• LSG Bayern, 14.02.2003 - L 5 RJ 535/02
• LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 231/99

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit; …
• LSG Baden-Württemberg, 21.12.2017 - L 10 R 1626/16
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 504/13
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2014 - L 2 R 314/12
• LSG Baden-Württemberg, 17.11.2011 - L 10 R 766/10
• LSG Sachsen-Anhalt, 06.07.2006 - L 1 RA 60/01
• LSG Sachsen, 27.10.2015 - L 5 R 530/15
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2008 - L 1 RA 150/05
• LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 10 R 2918/16